Kapitel 1 – Allgemeiner Überblick
1.3 Der Euro-PCT-Leitfaden und andere Informationsquellen
1.3.001Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Euro-PCT-Leitfaden den PCT-Leitfaden für Anmelder (PCT-Leitfaden der WIPO) nicht ersetzen, sondern ergänzen soll.
1.3.002Der PCT-Leitfaden der WIPO wird in englischer und französischer Sprache vom Internationalen Büro der WIPO (IB) nur in elektronischer Form veröffentlicht.2 Eine deutsche Übersetzung wird vom Carl Heymanns Verlag in Papierform veröffentlicht.
1.3.003Regelmäßig aktualisierte allgemeine Angaben zum EPA und nähere Informationen zu den Verfahren vor dem EPA als Anmeldeamt, internationaler Behörde (ISA, SISA und IPEA) und Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt nach dem PCT enthalten die Anlagen zum PCT-Leitfaden der WIPO3.
1.3.004Einschlägige Informationen sind auch auf der Website des EPA4 und im Amtsblatt des EPA ("ABl.") zu finden, das nur in elektronischer Form5 veröffentlicht wird. Den Anmeldern wird nachdrücklich empfohlen, diese Publikationen zu konsultieren und insbesondere alle nach dem 1. Januar 2023 veröffentlichten einschlägigen Informationen zu berücksichtigen.
1.3.005Aktuelles zum PCT ist auf der Website der WIPO sowie im PCT-Newsletter und in den Amtlichen Mitteilungen (PCT-Blatt) zu finden, die beide von der WIPO in elektronischer Form veröffentlicht werden6. Anmelder, die mehr über das PCT-Verfahren in der internationalen Phase erfahren wollen, erhalten umfassende Informationen in den PCT-Verwaltungsvorschriften7 sowie in den PCT-Richtlinien für Anmeldeämter (RL/RO) und den PCT-Richtlinien für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung ("ISPE-Richtlinien", RL/ISPE)8, die alle auf der Website der WIPO verfügbar sind.
1.3.006Seit 1. November 2015 können Anmelder auch die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde ("PCT‑EPA-Richtlinien", "RL/PCT‑EPA") konsultieren, die auf der Website des EPA verfügbar sind9. Wird außerdem im Folgenden auf "RL/EPA" Bezug genommen, sind die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt in der Ausgabe vom März 202210 gemeint.
2wipo.int/pct/en/guide/index.html
3wipo.int/pct/en/guide/index.html
5epo.org/law-practice/legal-texts/official-journal_de.html
6PCT-Newsletter: wipo.int/pct/en/newslett/
Amtliche Mitteilungen (PCT-Blatt): wipo.int/pct/en/official_notices/index.html
7PCT-Verwaltungsvorschriften: wipo.int/pct/en/texts/index.html
8RL/ISPE und RL/RO: wipo.int/pct/en/texts/gdlines.html
9epo.org/law-practice/legal-texts/html/guidelinespct/d/index.htm