Leitfaden für Anmelder: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden) – Inhalt
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Euro-PCT-Leitfaden
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Kapitel 1
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Kapitel 1 – Allgemeiner Überblick
Übersicht
Kapitel 1 – Allgemeiner Überblick
1.1 Was ist der Euro-PCT-Leitfaden?
1.2 Welches Recht ist anwendbar?
1.3 Der Euro-PCT-Leitfaden und andere Informationsquellen
1.4 Welches Verhältnis besteht zwischen PCT und EPÜ?
1.5 Welche Rolle hat das EPA in der internationalen Phase?
1.6 Was ist eine Euro-PCT-Anmeldung?
1.7 Welche Rolle hat das EPA in der europäischen Phase?
1.8 Vertragsstaaten des PCT und des EPÜ
1.9 Vertretung in der internationalen Phase
1.10 Berechnung von Fristen in der internationalen Phase
1.11 Entschuldigung von Fristüberschreitungen und Fristverlängerungen in der internationalen Phase
1.12 Externe Reklamationen
1.13 Ombudsstelle
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