Artikel 31

EUROPÄISCHES PATENTAMT

Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. April 2021 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 1/19 der Großen Beschwerdekammer

1. Am 10. April 2019 hatte der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) beschlossen, dass von Amts wegen alle Verfahren vor den Prüfungs- und Einspruchsabteilungen des EPA ausgesetzt werden, bei denen die Entscheidung völlig von der Entscheidung der Großen Beschwerdekammer zur Vorlage G 1/19 (siehe ABl. EPA 2019, A35) abhing.

2. Am 10. März 2021 erließ die Große Beschwerdekammer ihre Entscheidung G 1/19. Diese untermauerte die seit Langem bestehende Praxis des EPA bei der Beurteilung der Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen. Die Große Beschwerdekammer bestätigte, dass diese Praxis – und insbesondere der COMVIK-Ansatz – auch auf computerimplementierte Simulationen anwendbar ist.

3. Der Präsident des EPA hat beschlossen, die Aussetzung von Verfahren mit Wirkung vom 11. März 2021 aufzuheben. Die betreffenden Verfahren werden schrittweise wieder aufgenommen. In diesen Fällen ergeht ein Bescheid über die Wiederaufnahme des Verfahrens.