Artikel 44

EUROPÄISCHES PATENTAMT

Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. April 2024 über die Einstellung bestimmter Online-Dienste

1. Wie bereits angekündigt, wird es ab dem 1. Juli 2024 nicht mehr möglich sein, über den bisherigen Mailbox-Dienst auf die Mailbox zuzugreifen, und die Dienste My Files und Verwaltung werden nicht mehr verfügbar sein.1 MyEPO Portfolio umfasst und verbessert diese Dienste und bietet gleichzeitig eine nutzerfreundlichere Oberfläche und einen integrierten Zugriff auf andere Tools und zusätzliche Funktionen.2

2. Der Zugriff auf die Mailbox wird ausschließlich über MyEPO Portfolio möglich sein. Auf Antrag können an die Mailbox zugestellte Mitteilungen allerdings nun auch über eine Programmierschnittstelle (API) heruntergeladen werden, die den automatisierten Datenaustausch zwischen IP-Managementsystemen und den Systemen des EPA ermöglicht.

3. MyEPO-Portfolio-Nutzer können ihr Portfolio von Anmeldungen und Patenten sowie ihre Einspruchsakten einsehen. MyEPO Portfolio ermöglicht es ferner zugelassenen Vertretern, dem EPA die Übertragung oder Niederlegung von Vertretungen mitzuteilen. Unternehmensadministratoren können anderen Nutzern Administratorrechte, Zugriff auf die Mailbox und Nutzerportfolios sowie Gebührenzahlungsrechte gewähren. Weitere Informationen enthalten die MyEPO-Portfolio-Funktionsbeschreibungen.

4. Der bisherige Mailbox-Dienst und die Dienste My Files und Verwaltung werden bis 30. Juni 2024 parallel zu MyEPO Portfolio weiterbetrieben; danach werden diese Dienste nicht mehr verfügbar sein.

5. Wir empfehlen, so bald wie möglich auf MyEPO Portfolio umzustellen. Der Zugang erfolgt über die EPA-Website, wo Sie auch weitere Informationen und Schulungsmaterial finden können.3