Amtsblatt Januar 2021

Referenz: A4
Online-Veröffentlichungsdatum: 29.1.2021

EUROPÄISCHES PATENTAMT


Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2020 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2021 geschlossen sind

Konsolidierte Fassung des im ABl. EPA 2020, A115 veröffentlichten Texts mit den im ABl. EPA 2020, A139 veröffentlichten Änderungen[ 1 ]

1. Nach Regel 134 (1) EPÜ erstrecken sich Fristen, die an einem Tag ablaufen, an dem zumindest eine Annahmestelle des EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist (geschlossene Tage), auf den nächstfolgenden Tag, an dem alle Annahmestellen zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet sind und an dem gewöhnliche Postsendungen zugestellt werden. Für PCT-Verfahren gilt die nachstehende Liste entsprechend für die Zwecke der Regel 80.5 PCT.

2. Die Annahmestellen des EPA in München, Den Haag und Berlin sind auch 2021 an allen Samstagen und Sonntagen zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet. Die weiteren geschlossenen Tage des Jahres 2021 werden in der nachfolgenden Übersicht bekannt gegeben:

Tage

 

München

Den Haag

Berlin

Neujahr

01.01.2021

Geschlossener Tag

04.01.2021

Geschlossener Tag

05.01.2021

Heilige Drei Könige

06.01.2021

Geschlossener Tag

07.01.2021

Geschlossener Tag

08.01.2021

Internationaler Frauentag

08.03.2021

 

 

Karfreitag

02.04.2021

Ostermontag

05.04.2021

Königstag

27.04.2021

 

 

Befreiungstag

05.05.2021

 

 

Christi Himmelfahrt

13.05.2021

Pfingstmontag

24.05.2021

Fronleichnam

03.06.2021

 

 

Allerheiligen

01.11.2021

 

 

Heiliger Abend

24.12.2021

Brückentag

27.12.2021

Brückentag

28.12.2021

Brückentag

29.12.2021

Brückentag

30.12.2021

Silvester

31.12.2021

 

 

[ 1 ] In der Tabelle unter Nummer 2 wurden die Zeilen 2, 3, 5 und 6 hinzugefügt, die Zeile 4 wurde geändert.

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