Amtsblatt Juni 2021

Jahrgang 44, Ausgabe 6, Artikeln A48-A55
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Amtsblatt Juni 2021

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juni 2021)A48PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Juni 2021 über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor der EingangsstelleA49PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Juni 2021 über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor der RechtsabteilungA50PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 21. Juni 2021 über im Europäischen Patentblatt veröffentlichte Angaben zu Euro-PCT-Anmeldungen, die die Erfordernisse der Regel 165 EPÜ erfüllen und zum Stand der Technik nach Artikel 54 (3) EPÜ gehörenA51PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen PatentblattA52PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA53PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA54PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA55PDFAnzeigen

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