Amtsblatt August 2021

Jahrgang 44, Ausgabe 8, Artikeln A64-A72
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Amtsblatt August 2021

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Vizepräsidenten Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten (Generaldirektion 5) des Europäischen Patentamts vom 19. August 2021 über das Pilotprojekt zum NutzerbereichA64PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. August 2021 über das Pilotprojekt zum NutzerbereichA65PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. Juli 2021 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 4/19 der Großen BeschwerdekammerA66PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. August 2021 über den Abschluss des Pilotprojekts zur Zustellung per E-Mail im Prüfungsverfahren gemäß Beschluss des Vizepräsidenten Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten (Generaldirektion 5) des Europäischen Patentamts vom 23. Juli 2020A67PDFAnzeigen
Vertretung
Europäische Eignungsprüfung - Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung - PrüfungsergebnisseA68PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA69PDFAnzeigen
Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen VertreterA70PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA71PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA72PDFAnzeigen

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