EPA-Delegation reist nach Thailand, Australien und Singapur

Nach dem vor Kurzem erfolgten Besuch in Laos ist eine Delegation des EPA jetzt zu den Patentämtern und deren Stakeholdern in Thailand, Australien und Singapur gereist. Vom 21. bis zum 29. November traf eine von EPA-Präsident Campinos angeführte Delegation mit den Leitungen der verschiedenen Ämter, politischen Vertretern, Nutzerverbänden, zugelassenen Vertretern, Wissenschaftlern und IP-Stakeholdern zusammen. Während der gesamten Reise konnten sich die Teilnehmer über optimale Praktiken austauschen, an IP-Veranstaltungen teilnehmen, über mögliche Initiativen für eine Zusammenarbeit diskutieren und über Themen von gemeinsamem Interesse wie z. B. künstliche Intelligenz, Nachhaltigkeit, Unterrepräsentation bei geistigen Eigentumsrechten und Unterstützung für KMU sprechen. Außerdem konnte das EPA bei dieser Reise die neuesten Nachrichten zu seinem neuen Strategieplan, zum Einheitspatent, zum 50-jährigen Jubiläum des EPÜ und zur Beobachtungsstelle weitergeben.

Thailand

Der Präsident des EPA traf mit Vuttikrai Leewiraphan zusammen, dem Generaldirektor des thailändischen Patentamts (Department of Intellectual Property, DIP). Das EPA teilte dem DIP zunächst die neuesten Nachrichten über das Einheitspatent, die Beobachtungsstelle und das 50 jährige Jubiläum des EPÜ mit und hob sodann die Vorteile des Validierungssystems hervor. Auf technischer Ebene soll ein weiterer Austausch erfolgen.

Das EPA ging insbesondere auf die seit Langem bestehende Zusammenarbeit mit dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) ein und bot Unterstützung für weitere Aktivitäten an, unter anderem für eine vergleichende Studie des Patentrechts und der Patentpraxis in den Bereichen computerimplementierte Erfindungen, Pharmazeutika und Biotechnologie.

Australien

Die Delegation des EPA traf Generaldirektor Michael Schwager in der Hauptstelle des Australischen Patentamts in Canberra. Die beiden Ämter haben eine verlässliche Partnerschaft aufgebaut, die mit einem 2007 unterzeichneten Memorandum of Understanding (MoU) begann und mit der EPOQUE-Net-Vereinbarung 2013, dem Eilweg zur Patenterteilung 2016 und der Verabschiedung der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) 2018 fortgesetzt wurde.

Nach einer Bestandsaufnahme der laufenden bilateralen Zusammenarbeit diskutierten das EPA und das Australische Patentamt darüber, wie die langjährigen Beziehungen künftig noch weiter ausgebaut werden könnten. Später unterzeichneten Präsident Campinos und Generaldirektor Schwager ein neues MoU über technische Zusammenarbeit und einen auf zwei Jahre ausgelegten Arbeitsplan für Aktivitäten, die in den Jahren 2024 und 2025 umgesetzt werden sollen.

Bei dem Besuch in Canberra sprachen der EPA-Präsident und Nellie Simon, EPA-Vizepräsidentin Allgemeine Dienste, auch vor Bediensteten des Australischen Patentamts und unterstrichen die Notwendigkeit eines transparenteren, zugänglicheren und inklusiveren Patentsystems, das bestmögliche Bedingungen für die Entwicklung neuer Technologien bietet.

Die Melbourne Law School und das Institute of Patent and Trademark Attorneys of Australia (IPTA) luden Präsident Campinos ein, den jährlichen Francis-Gurry-Vortrag über IP-Themen in Sydney und Melbourne zu halten. Es handelte sich um den 15. Vortrag in dieser Reihe. Der EPA-Präsident sprach über das Thema einer nachhaltigen Gesellschaft und über die Rolle, die das Patentsystem zur Unterstützung einer solchen Gesellschaft spielen kann. Er betonte, dass Qualität, Zugänglichkeit, Wissen, Sensibilisierung und Zusammenarbeit im Patentsystem von wesentlicher Bedeutung seien, um die Entstehung neuer Technologien zu unterstützen. Das Publikum interessierte sich sehr für die Bemühungen des EPA, neue Validierungsabkommen in Südostasien abzuschließen.

Neben Vertretern der Politik traf das EPA bei der Reise auch mit wichtigen Stakeholdern und Vertretern von Nutzergruppen zusammen. Dazu gehörten führende Anmelder, zugelassene Vertreter und Wissenschaftler von verschiedenen Forschungsinstituten aus ganz Australien. Bei diesen Gesprächen stellte das EPA Patenttrendstatistiken vor, die für australische Anmelder relevant sind, unterrichtete sie über die neuesten Entwicklungen wie die Einführung des Einheitspatentsystems und skizzierte seinen Ansatz bei den Themen Qualität, digitale Transformation, Nachhaltigkeit und Zusammenarbeit sowohl im europäischen als auch im internationalen Kontext.

Singapur

Zum Abschluss der Reise fand noch ein Gespräch mit dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur (IPOS) statt. Präsident Campinos und Rena Lee, die Leiterin des IPOS, tauschten sich über IP-Bewertungen und Investitionen aus. In diesem Zusammenhang erläuterte das EPA die Rolle der Beobachtungsstelle und des Deep Tech Finder für diese Gebiete. Außerdem sprachen die Delegierten über IP-Bildung und -Sensibilisierung und stellten die Initiativen der beiden Ämter vor, mit denen sie das IP-System für Innovatoren, Unternehmer und junge Menschen attraktiv machen möchten.

EPA-Präsident Campinos und Generaldirektor Schwager vom Australischen Patentamt nach der Unterzeichnung eines MoU zur technischen Zusammenarbeit.

Bilaterales Treffen der Amtsleitungen von EPA und IPOS
Von links nach rechts: Heng Yiwei und Ng Wei Ming – Abteilung Internationale Beziehungen des IPOS; Sandra Wu – Principal Assistant Director für Internationale Beziehungen beim IPOS; Alfred Yip – Director für Internationale Beziehungen beim IPOS; Rena Lee – Leiterin des IPOS; António Campinos – EPA-Präsident; Nellie Simon – EPA-Vizepräsidentin Allgemeine Dienste; Madeleine Schieck – Präsidialbüro, EPA; Stephanie Albiez – Internationale Beziehungen, EPA.