Hochrangiger äthiopischer Besuch im EPA

Von links nach rechts: Nicholas Körnig, EPA, Regionalkoordinator, Regionalbüro Amerika, Afrika und ASEAN; Alessia Volpe, EPA, Regionalbüro Amerika, Afrika und ASEAN, leitende Beraterin des Hauptdirektors Europäische und internationale Angelegenheiten; Woldu Yemessel Baraki, Generaldirektor des Äthiopischen Amts für geistiges Eigentum (EIPO); Dr. Foziya Amin Aliyi, äthiopische Staatsministerin für Innovation und Technologie; Antonió Campinos, EPA-Präsident; Dr. Ermias Yemanebirhan Hailemariam, äthiopischer Staatsminister der Justiz; Christoph Ernst, EPA-Vizepräsident Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten

Im Rahmen der laufenden Bemühungen Äthiopiens um eine Modernisierung seines Patentsystems besuchte eine Delegation unter der Leitung der Staatsministerin> für Innovation und Technologie Dr. Foziya Aliyi und des Staatsministers der Justiz Dr. Ermias Hailemariam am 8. und 9. November 2023 das Europäische Patentamt (EPA). Begleitet wurden sie vom Generaldirektor des Äthiopischen Amts für geistiges Eigentum (EIPO), Herrn Woldu Baraki.

Die Staatsminister/innen bekundeten ihre Unterstützung für eine stärkere bilaterale Zusammenarbeit auf der Grundlage des Validierungsmodells und berichteten über Fortschritte bei der Angleichung des äthiopischen Patentrechts an internationale Standards und optimale Praktiken. Es wird erwartet, dass das neue Patentgesetz den Weg ebnet für einen Beitritt Äthiopiens zur Pariser Verbandsübereinkunft und zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT). Der Ratifikationsprozess für das neue Patentgesetz dürfte im zweiten Halbjahr 2024 beginnen.  

Das Treffen bot außerdem Gelegenheit, die Erfolge des jüngst abgeschlossenen ARPET-Schulungsprogramms für Patentprüfer und der Initiative "Wissenstransfer nach Afrika" zu beleuchten, eines vom EPA 2022 lancierten, innovativen Programms zur Vernetzung afrikanischer Universitäten und Forschungszentren mit den europäischen PATLIB-Zentren. Es wurde vereinbart, an diese Errungenschaften anzuknüpfen und in den kommenden Monaten eine Reihe neuer Zusammenarbeitsinitiativen im Bereich der Innovationsförderung zu starten.

Ein weiteres wichtiges Ergebnis des Treffens war die Unterzeichnung eines dritten Zweijahresarbeitsplans für den Zeitraum 2023 bis 2025 durch den EPA-Präsidenten und den EIPO-Generaldirektor im Rahmen des im April 2019 geschlossenen Abkommens über eine verstärkte Partnerschaft.