T 1007/01 vom 30.09.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T100701.20050930
- Datum der Entscheidung
- 30. September 2005
- Aktenzeichen
- T 1007/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96103986.4
- IPC-Klasse
- B29C 67/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 1007/01 Beitritt/EOS 2004-10-27T 1007/01 Intervention/EOS 2004-10-27T 1007/01 Intervention/EOS 2004-10-27T 1007/01 2004-10-27
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes
- Name des Antragstellers
- EOS GmbH Electro Optical Systems
- Name des Einsprechenden
- 3D Systems Inc.
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 105 1973
- Schlagwörter
- Fortführung des Verfahrens mit der Beitretenden nach Rücknahme der einzigen Beschwerde (nein)
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Das Verfahren ist beendet.
2. Die von der Beigetretenen entrichtete Beschwerdegebühr wird zurückerstattet.