T 1652/08 (Reduktive Aminierung von Carbonylverbindungen/EVONIK DEGUSSA) vom 12.04.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T165208.20110412
- Datum der Entscheidung
- 12. April 2011
- Aktenzeichen
- T 1652/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00943936.5
- IPC-Klasse
- C07C 209/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Aminen durch homogen katalysierte reduktive Aminierung von Carbonylverbindungen
- Name des Antragstellers
- Evonik Degussa GmbH
- Name des Einsprechenden
- Johnson Matthey PLC
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(1)European Patent Convention Art 114(2)European Patent Convention Art 19(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Änderung der Besetzung der Einspruchsabteilung vor der mündlichen Verhandlung: kein Verfahrensmangel
Ermessen der Einspruchsabteilung bei der Zulassung verspäteten Vorbringens - in zulässiger Weise ausgeübt
Hauptantrag und Hilfsantrag 1: Erfinderische Tätigkeit (nein) - Verbesserung nicht glaubhaft - umformulierte Aufgabe - naheliegende Alternative
Hilfsantrag 2: Erfinderische Tätigkeit (ja) - anderer nächster Stand der Technik als für Haupt- und Hilfsantrag 1 - Orientierungssatz
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anweisung, das Patent aufrechtzuerhalten auf Grundlage des während der mündlichen Verhandlung eingereichten Hilfsantrages 2 mit den Ansprüchen 1 bis 11 und einer daran anzupassenden Beschreibung.