T 0001/12 vom 10.02.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T000112.20170210
- Datum der Entscheidung
- 10. Februar 2017
- Aktenzeichen
- T 0001/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04016622.5
- IPC-Klasse
- A61B 5/15
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines analytischen Hilfsmittels mit Lanzette und Testelement
- Name des Antragstellers
- Roche Diagnostics GmbH
F. Hoffmann-La Roche AG - Name des Einsprechenden
- ABBOTT LABORATORIES
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 112(1)(a)European Patent Convention Art 99(1)European Patent Convention R 77(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 21
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs - (ja)
Vorlagen an die Große Beschwerdekammer - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.