T 0737/00 (Süßungsmittel/SÜDZUCKER) vom 21.05.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T073700.20030521
- Datum der Entscheidung
- 21. Mai 2003
- Aktenzeichen
- T 0737/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93120934.0
- IPC-Klasse
- C12P 19/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Süßungsmittel, Verfahren zur Herstellung desselben sowie dessen Verwendung
- Name des Antragstellers
- SÜDZUCKER AKTIENGESELLSCHAFT MANNHEIM/OCHSENFURT
- Name des Einsprechenden
- Cerestar Holding B.V.
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 2160/18
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Anträge auf Beweisaufnahme werden zurückgewiesen;
2. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben;
3. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Anordnung das Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1- 6, eingereicht am 24. Juni 2002, und der angepaßten Beschreibung, eingereicht während der mündlichen Verhandlung, aufrechtzuerhalten.