T 0848/93 vom 03.02.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T084893.19980203
- Datum der Entscheidung
- 3. Februar 1998
- Aktenzeichen
- T 0848/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89102684.1
- IPC-Klasse
- H05K 3/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Umschmelzprozeß für Leiterplatten
- Name des Antragstellers
- Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit
Neuheit der Verwendung
Verfahrensanspruch - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Patentansprüche:
Nr. 1 - 5 eingereicht mit Schreiben vom 26. Juni 1992,
Beschreibung:
Seiten 1 - 3 eingereicht mit Schreiben vom 26. Juni 1992.