T 2210/16 (Verringern des Mikrofonrauschens/SIVANTOS) vom 25.06.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T221016.20200625
- Datum der Entscheidung
- 25. Juni 2020
- Aktenzeichen
- T 2210/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12190794.3
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hörvorrichtung mit einer Einrichtung zum Verringern eines Mikrofonrauschens und Verfahren zum Verringern eines Mikrofonrauschens
- Name des Antragstellers
- Sivantos Pte. Ltd.
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S / GN ReSound A/S
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) (2007)European Patent Convention Art 83 (2007)
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit - Haupt- und Hilfsantrag (nein): im Anspruch angegebener technischer Effekt nicht für alle unter den Schutzbereich fallenden und technisch sinnvollen Ausführungsarten erzielbar
- Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.