8.1.2 Der Punkt, an dem die Fachperson ins Spiel kommt

In T 1450/16 folgte die Kammer den Schlussfolgerungen aus T 422/93. Nach Auffassung der Kammer kommt die Fachperson nach Art. 56 EPÜ erst ins Spiel, wenn die objektive technische Aufgabe bereits formuliert worden ist. Die Fachperson nach Art. 56 EPÜ ist somit die Person, die zur Lösung der festgelegten objektiven technischen Aufgabe berufen ist (s. z. B. T 32/81, ABl. 1982, 225; T 26/98; T 1523/11, T 154/17), und nicht zwingend die Person, die auf dem Gebiet der zugrunde liegenden Anmeldung oder des ausgewählten nächstliegenden Stands der Technik versiert ist.

Die Kammer führte in T 2759/17 jedoch aus, dass nach ständiger Rechtsprechung die Fachperson von Anfang an der relevante Bezugspunkt für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit ist.

Siehe auch Rechtsprechung in Kapitel I.D.3.2.