8.3.5 Technisches Gebiet

In T 422/93 (ABl. 1997, 25), befand die Kammer, dass – wenn die Formulierung der Aufgabe und der Lösungsvorschlag unterschiedlichen technischen Gebieten zuzuordnen sind – als Fachperson nicht der Experte desjenigen technischen Gebiets berufen sein kann, auf dem die vorgeschlagene Lösung angesiedelt ist, da die technische Aufgabe einer Erfindung so zu formulieren ist, dass sie keine Lösungsansätze enthält. Auch umfasst das allgemeine Fachwissen der maßgebenden Fachperson keine Spezialkenntnisse auf dem anderen technischen Gebiet, auf dem die vorgeschlagene Lösung angesiedelt ist, wenn der nächstliegende Stand der Technik keinerlei Hinweis darauf enthält, dass die Lösung dort zu suchen ist.

In T 984/15 erinnerte die Kammer daran, dass das der fiktiven Fachperson im Sinne des Art. 56 EPÜ zugeschriebene technische Gebiet oder allgemeine Fachwissen ausgehend von der objektiven technischen Aufgabe definiert werden sollte, die diese Fachperson im Rahmen des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes zu lösen hat, weil nämlich die Fachperson im Sinne des Art. 56 EPÜ diejenige ist, die zur Lösung der so ermittelten objektiven technischen Aufgabe qualifiziert ist (s. z. B. T 32/81, ABl. 1982, 225; T 422/93, ABl. 1997, 25; T 1140/09, T 1523/11, T 1450/16).