Artikel 11

BESCHWERDEKAMMERN

Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 9. Januar 2025 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die EPA - Mailbox auf das Verfahren vor der Großen Beschwerdekammer

Ab 1. Februar 2025 werden die Beschwerdekammern beginnen, Unterlagen im Verfahren vor der Großen Beschwerdekammer elektronisch über die EPA - Mailbox zuzustellen. Somit werden alle Mitteilungen, Ladungen und Entscheidungen zu Verfahren vor der Großen Beschwerdekammer elektronisch über die Mailbox zugestellt, sofern der Empfänger diesen Dienst aktiviert hat. Eine Liste der relevanten Unterlagen ist unter epo.org/de/applying/myepo-services/interact (siehe "Funktionen, Vorteile und rechtliche Informationen" für die "Vollständige Liste der elektronisch über die Mailbox zugestellten Mitteilungen") verfügbar.

Mit dieser Mitteilung wird die Nutzung der EPA - Mailbox, die bereits für die elektronische Zustellung von Unterlagen in Beschwerdeverfahren vor den Technischen Beschwerdekammern und der Juristischen Beschwerdekammer vorgesehen ist, weiter ausgeweitet (siehe Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 13. April 2021 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die EPA - Mailbox auf das Beschwerde -verfahren, ABl. EPA 2021, A37).

Die EPA - Mailbox, die bereits für die elektronische Zustellung verschiedener Dokumente in Verfahren vor dem EPA genutzt wird, zeigt die Art des bei einem Beteiligten eingegangenen Dokuments sowie den Tag der Übermittlung und des Eingangs eindeutig an. Ein integriertes, konfigurierbares Ordnersystem erleichtert die Dateiverwaltung.

Ein elektronisches Dokument gilt, wie bei der postalischen Zustellung (R. 126 (2) EPÜ), als an dem Tag zugestellt, auf den es datiert ist (R. 127 (2) EPÜ).

Nähere Informationen zur Anmeldung für die Mailbox sowie einen Schnellkurs für die Mailbox finden Sie unter epo.org/de/applying/myepo-services/get-access und unter epo.org/de/applying/myepo-services/interact#Grundlagen.

Carl JOSEFSSON

Präsident der Beschwerdekammern