Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2020

Online-Veröffentlichungsdatum: 18.5.2021

VORWORT des Präsidenten der Beschwerdekammern

In der vorliegenden Zusatzpublikation zum Amtsblatt "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" sind die 2020 ergangenen Entscheidungen der Kammern zusammengefasst.

Der Rechtsprechungsbericht soll wie immer einen Überblick über die neuesten Entwicklungen in der Rechtsprechung der Beschwerdekammern in leicht zugänglicher Form bieten. Das bewährte Konzept, die Rechtsprechung systematisch gegliedert durch kurze Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen zu präsentieren, wurde beibehalten. Natürlich kann auch die sorgfältigste Zusammenfassung die Lektüre der Entscheidung selbst nicht ersetzen. Alle zitierten Entscheidungen sind deshalb im Volltext auf der Website der Beschwerdekammern abrufbar (www.epo.org/law-practice/case-law-appeals_de.html).

Die vorliegende Veröffentlichung entspricht mit wenigen Änderungen der Vorabversion, die die Zusammenfassungen der Entscheidungen nur in der Verfahrenssprache enthält und Anfang Februar 2021 auf der Website der Beschwerdekammern veröffentlicht wurde.

Ich möchte insbesondere den Mitarbeitern unseres Rechtswissenschaftlichen Dienstes für ihre wertvolle Arbeit bei der Erstellung dieses Berichts danken. Ich danke ferner dem Sprachendienst des EPA, ohne dessen tatkräftige Unterstützung eine Veröffentlichung in den drei Amtssprachen nicht möglich gewesen wäre, und auch all den anderen Mitarbeitern des EPA, die zum Zustandekommen dieser Veröffentlichung beigetragen haben.

Ich wünsche allen Lesern eine gewinnbringende Lektüre.

Carl Josefsson

Präsident der Beschwerdekammern

 

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