T 0171/84 (Redox Katalysator) vom 24.10.1985
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1985:T017184.19851024
- Datum der Entscheidung
- 24. Oktober 1985
- Aktenzeichen
- T 0171/84
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79300136.3
- IPC-Klasse
- C09D 5/02
- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
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- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
- Air Products
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
Ein Fehler in der Beschreibung (im vorliegenden Fall ein falscher Zahlenwert in dem einzigen Ausführungsbeispiel) beeinträchtigt die Deutlichkeit und Vollständigkeit der Offenbarung nicht, wenn der Fachmann ihn aufgrund seines allgemeinen Fachwissens erkennen und berichtigen kann.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention R 27(1)(f) 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung
Offenbarung/ausreichende
Wiederholbarkeit des Ausführungsbeispiels
Wissensstand/allgemeiner - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage der Ansprüche in der erteilten Fassung an die zurückverwiesen.