European Patent Office

T 0130/89 (Profilstab) vom 07.02.1990

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1990:T013089.19900207
Datum der Entscheidung
7. Februar 1990
Aktenzeichen
T 0130/89
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
80106683.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
Amtsblattfassungen
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
-
Name des Antragstellers
Kömmerling
Name des Einsprechenden
Hüls; Atochem
Kammer
3.2.02
Leitsatz

Die Verwendung eines bekannten Materials auf Grund seiner bekannten Eigenschaften und in an sich bekannter Weise, um eine bekannte Wirkung im Rahmen einer neuen Kombination zu erzielen, ist normalerweise nicht erfinderisch ("analoger Einsatz"). Ausnahmen hierzu können in besonderen Fällen gelten, wie z.B. bei unerwarteten Vorteilen einer Auswahl, bei der Überwindung eines bekannten Vorurteils oder bei unvorhergesehenen Schwierigkeiten, etwa wenn es notwendig ist, eine andere Komponente zu ändern.

Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Teilaufgaben - zwei technisch voneinander unabhängige
Erfinderische Tätigkeit - Analoger Einsatz
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.