T 0130/89 (Profilstab) vom 07.02.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T013089.19900207
- Datum der Entscheidung
- 7. Februar 1990
- Aktenzeichen
- T 0130/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80106683.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
- Kömmerling
- Name des Einsprechenden
- Hüls; Atochem
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
Die Verwendung eines bekannten Materials auf Grund seiner bekannten Eigenschaften und in an sich bekannter Weise, um eine bekannte Wirkung im Rahmen einer neuen Kombination zu erzielen, ist normalerweise nicht erfinderisch ("analoger Einsatz"). Ausnahmen hierzu können in besonderen Fällen gelten, wie z.B. bei unerwarteten Vorteilen einer Auswahl, bei der Überwindung eines bekannten Vorurteils oder bei unvorhergesehenen Schwierigkeiten, etwa wenn es notwendig ist, eine andere Komponente zu ändern.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Teilaufgaben - zwei technisch voneinander unabhängige
Erfinderische Tätigkeit - Analoger Einsatz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.