- EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Artikel Seite(n) Anzeigen Inkrafttreten der revidierten Fassung des Europäischen Patentübereinkommens 1 PDF HTML Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens 123 PDF HTML Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei 507-509 PDF HTML - VERWALTUNGSRAT
Artikel Seite(n) Anzeigen Zusammensetzung des Verwaltungsrats Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2008) 43-45 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: März 2008) 215-217 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juni 2008) 389-391 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Oktober 2008) 510-512 PDF HTML Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats Bericht über die 112. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (11. bis 14. Dezember 2007) 2-4 PDF HTML Bericht über die 114. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (17. bis 20. Juni 2008) 425-429 PDF HTML Beschlüsse des Verwaltungsrats Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Dezember 2007 zur Änderung der Gebührenordnung 5-9 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Dezember 2007 zur Änderung der Gebührenordnung 10-11 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Dezember 2007 zur Anpassung des Betrags, um den die Gebühr für die ergänzende europäische Recherche herabgesetzt wird, wenn ein vom Finnischen Patent- und Registrieramt, vom Österreichischen Patentamt, vom Schwedischen Patent- und Registrieramt, vom Spanischen Patent- und Markenamt oder vom Nordischen Patentinstitut erstellter internationaler Recherchenbericht vorliegt 12-13 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Dezember 2007 zur Genehmigung von Änderungen in den Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern 14-15 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 6. März 2008 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen 124-125 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 21. Oktober 2008 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 4/08) 513-519 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 22. Oktober 2008 zur Schließung des Forschungsfonds der Europäischen Patentorganisation (CA/D 23/08) 520 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 21. Oktober 2008 über die Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung internationaler Anmeldungen zugunsten der Staatsangehörigen bestimmter Staaten (CA/D 7/08) 521-522 PDF HTML - BESCHWERDEKAMMERN
Artikel Seite(n) Anzeigen Mitteilungen der Beschwerdekammern des EPA Beilage zum ABl. 1/2008
Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren 2008Beilage zum ABl. 1/2008 PDF HTML Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 2/08 392-393 PDF HTML Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 28. Juni 2007 – G 1/05 271-306 PDF HTML Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 28. Juni 2007 – G 1/06 307-308 PDF HTML Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/08 327-328 PDF HTML Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 31. März 2008 – J 10/07 567-588 PDF HTML Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.01 vom 15. November 2006 – T 154/04 46-79 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.09 vom 27. Februar 2007 – T 1178/04 80-106 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.06 vom 28. Juni 2007 – T 263/05 329-375 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.01 vom 13. Juni 2007 – T 1093/05 430-440 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.04 vom 4. April 2008 – T 1242/06 523-540 PDF HTML - MITTEILUNGEN DES EPA
Artikel Seite(n) Anzeigen Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 31/2008 Einlegeblatt PDF Beschlüsse des Präsidenten des EPA Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung 126-130 PDF HTML Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 23. Januar 2008 über die für die elektronische Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung 218-219 PDF HTML Mitteilungen des Präsidenten Mitteilung des Vizepräsidenten Generaldirektion 3 vom 17. März 2008 über die Beschleunigung des Verfahrens vor den Beschwerdekammern 220-221 PDF HTML Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 30. September 2008 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2009 geschlossen sind 541 PDF HTML Mitteilungen des EPA Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Dezember 2007 über die Telefaxanschlüsse der Annahmestellen des EPA 16 PDF HTML Mitteilung vom 26. November 2007 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen 17-23 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. November 2007 über die Neuauflage der Formblätter 1140, 1141 und 1142 24 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Dezember 2007 über die Bereitstellung einer neuen Version der Unterstützungssoftware EPO Online Multipay Tool zur Vorbereitung von Sammelabbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung 25-26 PDF HTML Einbanddecken für das Amtsblatt 32 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. November 2007 über eine aktualisierte Fassung der Formblätter für den Erteilungsantrag (Form 1001) und für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200) 108 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. Februar 2008 über Recherchen- und Prüfungsgebühren 130-136 PDF HTML Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. Februar 2008 über Recherchen- und Prüfungsgebühren 137-141 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. März 2008 über die Beschleunigung des Einspruchsverfahrens bei Patenten, aus denen eine Verletzungsklage erhoben worden ist 221-222 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 31. März 2008 über die Aktualisierung der EPA-Formblätter 1001, 1010, 1031 und 2300 309-310 PDF HTML "Triway"-Pilotprogramm des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten, des Europäischen Patentamts und des Japanischen Patentamts 442-446 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts über das Nichterscheinen in mündlichen Verhandlungen vor der Prüfungsabteilung 471 PDF HTML "Triway"-Pilotprogramm des Patent- und Markenamts der Vereinigten Saaten, des Europäischen Patentamts und des Japanischen Patentamts 481-484 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. September 2008 über die Bereitstellung der Version 4 der Software für die Online-Einreichung 542-543 PDF HTML Sanierung des EPA-Hauptgebäudes an der Isar 589 PDF HTML Patent Prosecution Highway Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten 472-480 PDF HTML Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten 544-547 PDF HTML Publikationen Neuauflage des EPA-Leitfadens für Anmelder (2. Teil) – "Euro-PCT" 590 PDF HTML Sonstige Informationen Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2008 geschlossen sind 27-31 PDF HTML Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2008 geschlossen sind 107 PDF HTML Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2008 geschlossen sind 142 PDF HTML Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2008 geschlossen sind 222 PDF HTML Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2008 geschlossen sind 441 PDF HTML - VERTRETUNG
Artikel Seite(n) Anzeigen Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse 33 PDF HTML Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse 109 PDF HTML Beschluss der Prüfungskommission 143-144 PDF HTML Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse 145 PDF HTML Verzeichnis mit Verweisen auf wegweisende Entscheidungen 312 PDF HTML Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse 313 PDF HTML Prüfungsergebnisse 313 PDF HTML Prüfungsergebnisse 447-453 PDF HTML Prüfungsergebnisse 485 PDF HTML Prüfungsergebnisse 548 PDF HTML Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse 591-592 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 34-40 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 110-115 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 183-194 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 223-232 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 314-322 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 376-383 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 394-408 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 454-458 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 486-498 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 549-562 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 593-606 PDF HTML Disziplinarangelegenheiten Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts 311 PDF HTML Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts 411 PDF HTML Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts 563 PDF HTML Europäische Eignungsprüfung Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2009 146-182 PDF HTML Beilage zum ABl. 12/2008
Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter ab von 1. Mai 1994Beilage zum ABl. 12/2008 PDF HTML PRAKTIKA INTERN Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen 409-410 PDF HTML Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen 459-460 PDF HTML Erinnerung – PRAKTIKA INTERN 2009: Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen 499-500 PDF HTML CEIPI/epi Europäische Eignungsprüfung 2009 233-240 PDF HTML Spezieller Kurs zur Prüfungsaufgabe C (Einspruch) für "mehrmalige Resitter" 241-242 PDF HTML Grundausbildung im europäischen Patentrecht 243-245 PDF HTML Ernennung des Generaldirektors 461 PDF HTML Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter 462-468 PDF HTML - GEBÜHREN
Artikel Seite(n) Anzeigen Gebührenordnung - Beschlüsse Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts 202-204 PDF HTML Wichtiger Hinweis: Abschaffung der Zahlung per Scheck 214 PDF HTML Gebühren für internationale Anmeldungen 387 PDF HTML Abschaffung der Zahlung per Scheck 505 PDF HTML Abschaffung der Zahlung per Scheck 609 PDF HTML Beilage zum ABl. 7/2008
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. Juli 2008 geltenden FassungBeilage zum ABl. 7/2008 PDF HTML Hinweise für die Zahlung von Gebühren Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 42 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 121 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 205-213 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 270 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 325 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 387 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 415-424 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 469 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 505 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 566 PDF HTML Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation Bankkonten der Europäischen Patentorganisation 566 PDF HTML - INTERNATIONALE VERTRÄGE
Artikel Seite(n) Anzeigen Allgemeines Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. März 2008) 248-268 PDF HTML PCT Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Rückerstattung von Recherchengebühren durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde 195-199 PDF HTML Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Kriterien für die Rückerstattung von Recherchengebühren durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde 200-201 PDF HTML Vereinbarung zwischen der EPO und WIPO nach dem PCT 269 PDF HTML Beitritt von São Tomé und Príncipe (ST) zum PCT 324 PDF HTML Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT 414 PDF HTML Änderung der Schriftartencodes 504 PDF HTML Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT 608 PDF HTML
Beilagen / Sonderausgaben
| Beilage zum ABl. 1/2008 Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren 2008 | HTML | ||
| Beilage zum ABl. 7/2008 Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. Juli 2008 geltenden Fassung | |||
| Beilage zum ABl. 12/2008 Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter ab von 1. Mai 1994 | |||
| Sonderausgabe Nr. 1 zum ABl. EPA 2008: Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2007 |