European Patent Office
2017

Inhaltsverzeichnis

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1 - Januar
2 - Februar
3 - März
4 - April
5 - Mai
6 - Juni
7 - Juli
8 - August
9 - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Zusatzpublikationen
Zusatzpublikationen 1
Zusatzpublikationen 2
Zusatzpublikationen 3
Zusatzpublikationen 4
Zusatzpublikationen 5
Zusatzpublikationen 6

    Systematisches Inhaltsverzeichnis, 2017



    VERWALTUNGSRAT
    Artikel
    Artikelnummer
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    Zusammensetzung des Verwaltungsrats
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2017)A2
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: März 2017)A18
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Mai 2017)A43
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2017)A66
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2017)A93
    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 150. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. und 15. Dezember 2016)A1
    Bericht über die 152. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (28. und 29. Juni 2017)A54
    Ausschreibung für das Amt des Präsidenten des Europäischen PatentamtsA58
    * * *
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2017 zur Änderung der Regeln 32 und 33 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 3/17)A55
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 29. Juni 2017 zur Änderung der Regeln 27 und 28 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 6/17)A56
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2017 zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche bei Vorliegen eines vom Türkischen Patent- und Markenamt erstellten internationalen oder ergänzenden internationalen Recherchenberichts (CA/D 9/17)A57
    EUROPÄISCHES PATENTAMT
    Artikel
    Artikelnummer
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    Mitteilungen des EPA
    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. Januar 2017 über die Bestimmung der Annahmestellen des EPAA11
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. Juni 2017 über die Aufnahme einer neuen Bestimmung in die Vorschriften über das laufende Konto (VLK)A44
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. Juni 2017 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-EinreichungA59
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Juli 2017 über die Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte SachverständigeA60
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. August 2017 über die Zahlung von Gebühren per KreditkarteA72
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. Oktober 2017 zur Festlegung des Gebührenbetrags für die Validierung europäischer Patentanmeldungen und Patente in TunesienA84
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. November 2017 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der GebührenordnungA94
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. November 2017 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale RecherchenbehördeA95
    Mitteilungen des Präsidenten
    Übertragung von Aufgaben und Befugnissen vom Präsidenten des Europäischen Patentamts an den Präsidenten der BeschwerdekammernA19
    Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. November 2017 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2018 geschlossen sindA97
    Mitteilungen des EPA
    Verlängerung des Pilotprogramms zu RecherchenstrategienA3
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Dezember 2016 betreffend die Benutzung von Smartcards durch Personen, die ihren Wohnsitz nicht in einem Vertragsstaat des EPÜ habenA4
    Mitteilung des EPA vom 20. Dezember 2016 betreffend die Sicherheitskontrolle von Sendungen an seine DienstgebäudeA6
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Dezember 2016 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA8
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Januar 2017 über die Erreichbarkeit der Annahmestellen des EPAA12
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2017 über die Abgabe einer vorläufigen Stellungnahme als Anhang zum Ergebnis der TeilrechercheA20
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. März 2017 über die Bearbeitung informeller Stellungnahmen zu früheren Recherchenergebnissen durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde ('PCT-Direkt')A21
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA22
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA37
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 6. Juni 2017 über die Erweiterung der Online-Gebührenzahlung um eine ValidierungsfunktionA45
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Juli 2017 über die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ (Sachverständigenlösung)A61
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Juli 2017 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach dem Beschluss des Verwaltungsrats vom 29. Juni 2017 zur Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ, um ausschließlich durch im Wesentlichen biologische Verfahren gewonnene Pflanzen und Tiere nach Artikel 53 b) EPÜ von der Patentierbarkeit auszuschließenA62
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. August 2017 über die Zahlung von Gebühren per KreditkarteA73
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2017 über die aktualisierte Fassung des Formblatts EPA/EPO/OEB 1200 (Eintritt in die europäische Phase)A74
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. August 2017 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA75
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. August 2017 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A76
    Validierung europäischer Patente in Tunesien (TN) ab dem 1. Dezember 2017A85
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Juli 2017 über die Einreichung und Bearbeitung von Einwendungen Dritter gemäß Artikel 115 EPÜA86
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. September 2017 betreffend die Situation in den USA, in der Karibik und in Mexiko nach den Wirbelstürmen und den Erdbeben zwischen dem 23. August und dem 21. September 2017A87
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Dezember 2017 über das Programm zu RecherchenstrategienA106
    Veranstaltungen: Search Matters 2018A111
    Patent Prosecution Highway
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA5
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und der malaysischen Behörde für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA46
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum der Philippinen auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA47
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und der malaysischen Behörde für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA67
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Eurasischen Patentamt auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA77
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz Brasiliens auf der Grundlage von nationalen ArbeitsergebnissenA96
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA107
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patentamt von Israel auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA108
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA109
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA110
    Publikationen
    Nationales Recht zum EPÜ: 18. AuflageA105
    Sonstige Informationen
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2017 geschlossen sindA7
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2017 geschlossen sind – KorrigendumA63
    Vertretung
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA9
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA13
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA25
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA29
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA38
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA48
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA64
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA68
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA79
    Praktika für Vertreter im Patentwesen – Praktika Intern 2018 – Arbeiten mit PrüfernA80
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA89
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA98
    Praktika für Vertreter im Patentwesen – Praktika Intern 2018 – Arbeiten mit PrüfernA99
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA112
    Europäische Eignungsprüfung
    Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2018 – Vorprüfung und HauptprüfungA23
    Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung – Registrierung gemäß Regel 28 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische EignungsprüfungA24
    Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung – Verpflichtende Registrierung vor einer Erstanmeldung zur EEPA78
    Beschluss des Aufsichtsrats zur Änderung der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene VertreterA88
    CEIPI
    CEIPI-Seminare für die EEP-Vorprüfung 2018A30
    CEIPI – Europäische Eignungsprüfung 2018 ('Hauptprüfung')A31
    Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen VertreterA39
    CEIPI/epi
    CEIPI/epi – Grundausbildung im europäischen PatentrechtA32
    Gebühren
    Gebührenordnung - Beschlüsse
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. Oktober 2017 über die Zahlung von Gebühren per BanküberweisungA100
    Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA102
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA10
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA14
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA26
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA33
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA40
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA49
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA65
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA69
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA81
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA90
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA101
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA113
    BESCHWERDEKAMMERN
    Artikel
    Artikelnummer
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    Mitteilungen der Beschwerdekammern des EPA
    Beschluss des Präsidenten der Beschwerdekammern vom – 3. August 2017 zur Bestimmung des Stellvertreters des Präsidenten der BeschwerdekammernA70
    Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
    Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 29. November 2016 – G 1/15A82
    Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.07 vom 27. Juli 2016 – T 1691/15A15
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.05 vom 14. April 2016 – T 577/11A41
    Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.09 vom 17. Oktober 2016 – T 437/14A50
    AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
    Artikel
    Artikelnummer
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    BA Bosnien und Herzegowina – Erstreckungstaat
    Zahlung von PatentgebührenA16
    Zahlung von PatentgebührenA52
    Zahlung von PatentgebührenA53
    AL Albanien
    Änderung der Bezeichnung und der AnschriftA51
    ES Spanien
    Neue GebührenbeträgeA27
    Neue GebührenbeträgeA42
    Neue GebührenbeträgeA83
    Neue GebührenbeträgeA104
    Neue GebührenbeträgeA114
    FI Finnland
    Änderung der AnschriftA91
    LU Luxemburg
    Änderung der KontaktdatenA71
    Änderung der KontaktdatenA103
    SE Schweden
    Zahlung von GebührenA34
    Zahlung von GebührenA92
    TR Türkei
    Änderung der Bezeichnung und der Kontaktdaten – Neue Gebührenbeträge – Zahlung von PatentgebührenA17
    INTERNATIONALE VERTRÄGE
    Artikel
    Artikelnummer
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    Allgemeines
    Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des PatentwesensA35
    PCT
    Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang CA28
    Beitritt von Jordanien (JO) zum PCTA36
    Neue Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum über die Aufgaben des Europäischen Patentamts als Internationale Recherchenbehörde und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des PatentwesensA115

    Zusatzpublikationen

    Zusatzpublikation 1, ABl. EPA, 2017
    Mitteilungen der Beschwerdekammern – Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
    Zusatzpublikation 2, ABl. EPA, 2017
    Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter
    Zusatzpublikation 5, ABl. EPA, 2017
    Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge
    Zusatzpublikation 6, ABl. EPA, 2017
    Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ
    Zusatzpublikation 4, ABl. EPA, 2017
    Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in den Jahren 2015 und 2016
    Zusatzpublikation 3, ABl. EPA, 2017
    Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2016

    Unterstützung

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