European Patent Office
2019

Inhaltsverzeichnis

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1 - Januar
2 - Februar
3 - März
4 - April
5 - Mai
6 - Juni
7 - Juli
8 - August
9 - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Zusatzpublikationen
Zusatzpublikationen 1
Zusatzpublikationen 2
Zusatzpublikationen 3
Zusatzpublikationen 4

    Systematisches Inhaltsverzeichnis, 2019



    EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
    Artikel
    Artikelnummer
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    Beschluss des Verwaltungsrats vom 26. Juni 2019 zur Genehmigung der revidierten Fassung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (CA/D 5/19)A63
    Beitritt Belgiens zum Londoner ÜbereinkommenA71
    VERWALTUNGSRAT
    Artikel
    Artikelnummer
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    Zusammensetzung des Verwaltungsrats
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2019)A2
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2019)A13
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: April 2019)A32
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Oktober 2019)A87
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2019)A103
    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 157. und die 158. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. und 11. Oktober sowie 12. und 13. Dezember 2018)A1
    Bericht über die 159. und die 160. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (27. und 28. März sowie 26. und 27. Juni 2019)A62
    * * *
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2018 zur Änderung von Artikel 2 der Gebührenordnung (CA/D 11/18)A3
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. März 2019 zur Änderung der Regel 126 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 2/19 Korr. 1)A31
    EUROPÄISCHES PATENTAMT
    Artikel
    Artikelnummer
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    Mitteilungen des EPA
    IP5-Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und -Prüfung – AktualisierungA65
    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Dezember 2018 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der GebührenordnungA4
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Dezember 2018 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale RecherchenbehördeA5
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen PatentamtsA14
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 über die Durchführung der AkteneinsichtA16
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 über die Online-Akteneinsicht in Schriftstücke aus der Akte, die das EPA als Anmeldeamt, Internationale Recherchenbehörde oder für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde führtA17
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen durch TelefaxA18
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. Februar 2019 zur Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK)A20
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. Mai 2019 zur Änderung von Anhang A.1 zu den VLK – Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA) und Anhang A.2 zu den VLK – Hinweise des EPA zum automatischen AbbuchungsverfahrenA46
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 4. Juni 2019 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in der Schweiz in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA55
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. Juni 2019 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von ArbeitsergebnissenA56
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Juni 2019 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-EinreichungA64
    Mitteilungen des Präsidenten
    Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. November 2019 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2020 geschlossen sindA97
    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. Januar 2019 über die Änderung des Artikels 2 der Gebührenordnung mit Wirkung vom 1. April 2019A6
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. Dezember 2018 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA8
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 betreffend die Änderung der Verwaltungsgebühren des Europäischen Patentamts und verschiedener zugehöriger Beschlüsse des PräsidentenA15
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 betreffend das Verfahren zur Bescheinigung des Empfangs internationaler AnmeldungenA19
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Februar 2019 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK)A21
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. Februar 2019 über die Verfahren zur GebührenrückerstattungA26
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Februar 2019 betreffend den Austausch von Prioritätsunterlagen über den digitalen Zugangsservice der WIPO (DAS) für europäische Patentanmeldungen und für internationale Anmeldungen, die beim EPA als Anmeldeamt eingereicht werdenA27
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. April 2019 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 3/19 an die Große Beschwerdekammer durch den Präsidenten des Europäischen PatentamtsA34
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. April 2019 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 1/19A35
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Juni 2019 über die Umsetzung der geänderten Regel 126 (1) EPÜA57
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. August 2019 über die empfohlene Vorgehensweise bei der Beantragung von Änderungen in Bezug auf Kundendaten oder Verfahrensfragen, insbesondere bei Sammelanträgen zu mehr als einer AnmeldungA79
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. August 2019 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA80
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. August 2019 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A81
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. August 2019 über die geänderten Verfahren zur GebührenrückerstattungA82
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Oktober 2019 betreffend die Aufhebung des Verbots grenzüberschreitender Zahlungen aus GriechenlandA88
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. November 2019 über Änderungen bei den Einreichungsmöglichkeiten für europäische und internationale Patentanmeldungen in San MarinoA96
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. November 2019 über die Vorankündigung des PrüfungsbeginnsA104
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2019 über Probleme mit dem Postversand in Finnland aufgrund von StreiksA105
    Patent Prosecution Highway
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Australischen Patentamt auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA58
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und der Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel in Kolumbien auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA78
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz Brasiliens auf der Grundlage von nationalen ArbeitsergebnissenA95
    Programm 'Patent Prosecution Highway' zwischen den IP5-Ämtern auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA106
    Pilotprogramm 'Patent Prosecution Highway' zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Nationalen Institut für Wettbewerbsschutz und den Schutz des geistigen Eigentums (Peru) auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA107
    Sonstige Informationen
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2019 geschlossen sindA7
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2019 geschlossen sind – KorrigendumA22
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2019 geschlossen sind – KorrigendumA33
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2019 geschlossen sind – KorrigendumA72
    Vertretung
    CEIPI/epi Grundausbildung im europäischen PatentrechtA39
    Entscheidung des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts vom 18. Februar 2019A40
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA9
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA23
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA28
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA36
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA47
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA59
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA67
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA73
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA83
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA89
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA99
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA108
    Europäische Eignungsprüfung
    Beschluss des Aufsichtsrats zur Änderung der Regel 25 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene VertreterA66
    Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2021 – Vorprüfung und HauptprüfungA98
    CEIPI
    CEIPI-Seminare für die EEP-Vorprüfung 2020A37
    CEIPI Europäische Eignungsprüfung 2020 ('Hauptprüfung')A38
    Gebühren
    Gebührenordnung - Beschlüsse
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA11
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA25
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA30
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA42
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA49
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA61
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA69
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA75
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA85
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA91
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA101
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA110
    Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA111
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA10
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA24
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2019 geltenden FassungA29
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA41
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA48
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA60
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA68
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA74
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA84
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA90
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA100
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA109
    BESCHWERDEKAMMERN
    Artikel
    Artikelnummer
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    Mitteilungen der Beschwerdekammern des EPA
    Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 28. November 2019, mit der die Mitteilungen über die Beschleunigung des Verfahrens und über mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des EPA aufgehoben werdenA112
    Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
    Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/19A50
    Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 2/19A51
    Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 3/19A52
    Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
    Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.03 vom 25. Februar 2019A76
    Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.07 vom 22. Februar 2019 - T 489/14A86
    AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
    Artikel
    Artikelnummer
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    CH/LI Schweiz/Liechtenstein
    Neue GebührenbeträgeA12
    Neue GebührenbeträgeA53
    Neue GebührenbeträgeA70
    Neue GebührenbeträgeA102
    Neue GebührenbeträgeA114
    FR Frankreich
    Einreichung europäischer Patentanmeldungen gemäß Artikel 75 (1) b) und (2) EPÜA54
    IE Irland
    Änderung der Anschrift - Zahlung von PatentgebührenA94
    Änderung der Bezeichnung und der Kontaktdaten — Zahlung von PatentgebührenA113
    IS Island
    Änderung der Bezeichnung und der KontaktdatenA77
    MK Nordmazedonien
    Änderung der BezeichnungA43
    MT Malta
    Zahlung von nationalen PatentgebührenA44
    Änderung der Kontaktdaten - Zahlung von nationalen PatentgebührenA92
    Zahlung von nationalen PatentgebührenA93
    INTERNATIONALE VERTRÄGE
    Artikel
    Artikelnummer
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    Allgemeines
    Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. März 2019)A45

    Zusatzpublikationen

    Zusatzpublikation 1, ABl. EPA, 2019
    Mitteilungen der Beschwerdekammern – Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
    Zusatzpublikation 2, ABl. EPA, 2019
    Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter
    Zusatzpublikation 3, ABl. EPA, 2019
    Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2019 geltenden Fassung
    Zusatzpublikation 4, ABl. EPA, 2019
    Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge (in der ab 1. Oktober 2019 geltenden Fassung)

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