loading ...
Artikel | Artikelnummer | ||
---|---|---|---|
VERWALTUNGSRAT | |||
Bericht über die 150. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. und 15. Dezember 2016) | A1 | Anzeigen | |
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2017) | A2 | Anzeigen | |
Zusammensetzung des Verwaltungs-rats der Europäischen Patent-organisation (Stand: März 2017) | A18 | Anzeigen | |
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Mai 2017) | A43 | Anzeigen | |
Bericht über die 152. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (28. und 29. Juni 2017) | A54 | Anzeigen | |
Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2017 zur Änderung der Regeln 32 und 33 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 3/17) | A55 | Anzeigen | |
Beschluss des Verwaltungsrats vom 29. Juni 2017 zur Änderung der Regeln 27 und 28 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 6/17) | A56 | Anzeigen | |
Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2017 zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche bei Vorliegen eines vom Türkischen Patent- und Markenamt erstellten internationalen oder ergänzenden internationalen Recherchenberichts (CA/D 9/17) | A57 | Anzeigen | |
Ausschreibung für das Amt des Präsidenten des Europäischen Patentamts | A58 | Anzeigen | |
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2017) | A66 | Anzeigen | |
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2017) | A93 | Anzeigen | |
EUROPÄISCHES PATENTAMT | |||
Mitteilungen des EPA | |||
Verlängerung des Pilotprogramms zu Recherchenstrategien | A3 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Dezember 2016 betreffend die Benutzung von Smartcards durch Personen, die ihren Wohnsitz nicht in einem Vertragsstaat des EPÜ haben | A4 | Anzeigen | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen | A5 | Anzeigen | |
Mitteilung des EPA vom 20. Dezember 2016 betreffend die Sicherheitskontrolle von Sendungen an seine Dienstgebäude | A6 | Anzeigen | |
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2017 geschlossen sind | A7 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Dezember 2016 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen | A8 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. Januar 2017 über die Bestimmung der Annahmestellen des EPA | A11 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Januar 2017 über die Erreichbarkeit der Annahmestellen des EPA | A12 | Anzeigen | |
Übertragung von Aufgaben und Befugnissen vom Präsidenten des Europäischen Patentamts an den Präsidenten der Beschwerdekammern | A19 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2017 über die Abgabe einer vorläufigen Stellungnahme als Anhang zum Ergebnis der Teilrecherche | A20 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. März 2017 über die Bearbeitung informeller Stellungnahmen zu früheren Recherchenergebnissen durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde ("PCT-Direkt") | A21 | Anzeigen | |
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren | A22 | Anzeigen | |
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren | A37 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. Juni 2017 über die Aufnahme einer neuen Bestimmung in die Vorschriften über das laufende Konto (VLK) | A44 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 6. Juni 2017 über die Erweiterung der Online-Gebührenzahlung um eine Validierungsfunktion | A45 | Anzeigen | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und der malaysischen Behörde für geistiges Eigentum (MyIPO) auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen | A46 | Anzeigen | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum der Philippinen auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen | A47 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. Juni 2017 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung | A59 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Juli 2017 über die Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige | A60 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Juli 2017 über die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ (Sachverständigenlösung) | A61 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Juli 2017 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach dem Beschluss des Verwaltungsrats vom 29. Juni 2017 zur Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ, um ausschließlich durch im Wesentlichen biologische Verfahren gewonnene Pflanzen und Tiere nach Artikel 53 b) EPÜ von der Patentierbarkeit auszuschließen | A62 | Anzeigen | |
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2017 ge-schlossen sind – Korrigendum | A63 | Anzeigen | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und der malaysischen Behörde für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen | A67 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. August 2017 über die Zahlung von Gebühren per Kreditkarte | A72 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. August 2017 über die Zahlung von Gebühren per Kreditkarte | A73 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2017 über die aktualisierte Fassung des Formblatts EPA/EPO/OEB 1200 (Eintritt in die europäische Phase) | A74 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. August 2017 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt | A75 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. August 2017 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien) | A76 | Anzeigen | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Eurasischen Patentamt auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen | A77 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. Oktober 2017 zur Festlegung des Gebührenbetrags für die Validierung europäischer Patentanmeldungen und Patente in Tunesien | A84 | Anzeigen | |
Validierung europäischer Patente in Tunesien (TN) ab dem 1. Dezember 2017 | A85 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Juli 2017 über die Einreichung und Bearbeitung von Einwendungen Dritter gemäß Artikel 115 EPÜ | A86 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. September 2017 betreffend die Situation in den USA, in der Karibik und in Mexiko nach den Wirbelstürmen und den Erdbeben zwischen dem 23. August und dem 21. September 2017 | A87 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. November 2017 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung | A94 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. November 2017 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde | A95 | Anzeigen | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz Brasiliens auf der Grundlage von nationalen Arbeitsergebnissen | A96 | Anzeigen | |
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. November 2017 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2018 geschlossen sind | A97 | Anzeigen | |
Nationales Recht zum EPÜ: 18. Auflage | A105 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Dezember 2017 über das Programm zu Recherchenstrategien | A106 | Anzeigen | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen | A107 | Anzeigen | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patentamt von Israel auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen | A108 | Anzeigen | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen | A109 | Anzeigen | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen | A110 | Anzeigen | |
Veranstaltungen: Search Matters 2018 | A111 | Anzeigen | |
Vertretung | |||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A9 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A13 | Anzeigen | |
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2018 - Vorprüfung und Hauptprüfung | A23 | Anzeigen | |
Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung - Registrierung gemäß Regel 28 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung | A24 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A25 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A29 | Anzeigen | |
CEIPI-Seminare für die EEP-Vorprüfung 2018 | A30 | Anzeigen | |
CEIPI - Europäische Eignungsprüfung 2018 ("Hauptprüfung") | A31 | Anzeigen | |
CEIPI/epi - Grundausbildung im europäischen Patentrecht | A32 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A38 | Anzeigen | |
Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter | A39 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A48 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A64 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A68 | Anzeigen | |
Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung – Verpflichtende Registrierung vor einer Erstanmeldung zur EEP | A78 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A79 | Anzeigen | |
Praktika für Vertreter im Patentwesen - Praktika Intern 2018 – Arbeiten mit Prüfern | A80 | Anzeigen | |
Beschluss des Aufsichtsrats zur Änderung der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter | A88 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A89 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A98 | Anzeigen | |
Praktika für Vertreter im Patentwesen - Praktika Intern 2018 – Arbeiten mit Prüfern | A99 | Anzeigen | |
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A112 | Anzeigen | |
Gebühren | |||
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A10 | Anzeigen | |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A14 | Anzeigen | |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A26 | Anzeigen | |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A33 | Anzeigen | |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A40 | Anzeigen | |
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A49 | Anzeigen | |
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A65 | Anzeigen | |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A69 | Anzeigen | |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A81 | Anzeigen | |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A90 | Anzeigen | |
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. Oktober 2017 über die Zahlung von Gebühren per Banküberweisung | A100 | Anzeigen | |
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A101 | Anzeigen | |
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue Äquivalenzbeträge | A102 | Anzeigen | |
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A113 | Anzeigen | |
BESCHWERDEKAMMERN | |||
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.07 vom 27. Juli 2016 - T 1691/15 | A15 | Anzeigen | |
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.05 vom 14. April 2016 - T 577/11 | A41 | Anzeigen | |
Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.09 vom 17. Oktober 2016 - T 437/14 | A50 | Anzeigen | |
Beschluss des Präsidenten der Beschwerdekammern vom - 3. August 2017 zur Bestimmung des Stellvertreters des Präsidenten der Beschwerdekammern | A70 | Anzeigen | |
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 29. November 2016 - G 1/15 | A82 | Anzeigen | |
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN | |||
AL Albanien | |||
Änderung der Bezeichnung und der Anschrift | A51 | Anzeigen | |
BA Bosnien und Herzegowina | |||
Zahlung von Patentgebühren | A52 | Anzeigen | |
ES Spanien | |||
Neue Gebührenbeträge | A27 | Anzeigen | |
FI Finnland | |||
Neue Gebührenbeträge | A42 | Anzeigen | |
Änderung der Anschrift | A91 | Anzeigen | |
IE Irland | |||
Zahlung von Patentgebühren | A16 | Anzeigen | |
Zahlung von Patentgebühren | A53 | Anzeigen | |
LU Luxemburg | |||
Änderung der Kontaktdaten | A71 | Anzeigen | |
NL Niederlande | |||
Änderung der Kontaktdaten | A103 | Anzeigen | |
PT Portugal | |||
Neue Gebührenbeträge | A104 | Anzeigen | |
RO Rumänien | |||
Neue Gebührenbeträge | A114 | Anzeigen | |
RS Serbien | |||
Neue Gebührenbeträge | A83 | Anzeigen | |
SE Schweden | |||
Zahlung von Gebühren | A34 | Anzeigen | |
SM San Marino | |||
Zahlung von Gebühren | A92 | Anzeigen | |
TR Türkei | |||
Änderung der Bezeichnung und der Kontaktdaten - Neue Gebührenbeträge - Zahlung von Patentgebühren | A17 | Anzeigen | |
INTERNATIONALE VERTRÄGE | |||
Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens | A35 | Anzeigen | |
PCT | |||
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang C | A28 | Anzeigen | |
Beitritt von Jordanien (JO) zum PCT | A36 | Anzeigen | |
Neue Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum über die Aufgaben des Europäischen Patentamts als Internationale Recherchenbehörde und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens | A115 | Anzeigen |
Zusatzpublikationen
loading ...
Artikel | Artikelnummer | ||
---|---|---|---|
ZUSATZPUBLIKATION 1 Mitteilungen der Beschwerdekammern Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren | Anzeigen | ||
ZUSATZPUBLIKATION 2 Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter | Anzeigen | ||
ZUSATZPUBLIKATION 3 Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2016 | Anzeigen | ||
ZUSATZPUBLIKATION 4 Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in den Jahren 2015 und 2016 | Anzeigen | ||
ZUSATZPUBLIKATION 5 Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge | Anzeigen | ||
ZUSATZPUBLIKATION 6 Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ | Anzeigen |