Systematisches Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 42, 2019


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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 157. und die 158. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. und 11. Oktober sowie 12. und 13. Dezember 2018)A1PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2019)A2PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2018 zur Änderung von Artikel 2 der Gebührenordnung (CA/D 11/18)A3PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2019)A13PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. März 2019 zur Änderung der Regel 126 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 2/19 Korr. 1)A31PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: April 2019)A32PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Dezember 2018 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der GebührenordnungA4PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Dezember 2018 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale RecherchenbehördeA5PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. Januar 2019 über die Änderung des Artikels 2 der Gebührenordnung mit Wirkung vom 1. April 2019A6PDFAnzeigen
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2019 geschlossen sindA7PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. Dezember 2018 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA8PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen PatentamtsA14PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 betreffend die Änderung der Verwaltungsgebühren des Europäischen Patentamts und verschiedener zugehöriger Beschlüsse des PräsidentenA15PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20 Februar 2019 über die Durchführung der AkteneinsichtA16PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 über die Online-Akteneinsicht in Schriftstücke aus der Akte, die das EPA als Anmeldeamt, Internationale Recherchenbehörde oder für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde führtA17PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20 Februar 2019 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen durch TelefaxA18PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 betreffend das Verfahren zur Bescheinigung des Empfangs internationaler AnmeldungenA19PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. Februar 2019 zur Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK)A20PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Februar 2019 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK)A21PDFAnzeigen
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2019 geschlossen sind – KorrigendumA22PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. Februar 2019 über die Verfahren zur GebührenrückerstattungA26PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Februar 2019 betreffend den Austausch von Prioritätsunterlagen über den digitalen Zugangsservice der WIPO (DAS) für europäische Patentanmeldungen und für internationale Anmeldungen, die beim EPA als Anmeldeamt eingereicht werdenA27PDFAnzeigen
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2019 geschlossen sind – KorrigendumA33PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. April 2019 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 3/19 an die Große Beschwerdekammer durch den Präsidenten des Europäischen PatentamtsA34PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. April 2019 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 1/19A35PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. Mai 2019 zur Änderung von Anhang A.1 zu den VLK – Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA) und Anhang A.2 zu den VLK – Hinweise des EPA zum automatischen AbbuchungsverfahrenA46PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 4. Juni 2019 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in der Schweiz in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA55PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. Juni 2019 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von ArbeitsergebnissenA56PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Juni 2019 über die Umsetzung der geänderten Regel 126 (1) EPÜA57PDFAnzeigen
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Australischen Patentamt auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA58PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA9PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA23PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA28PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA36PDFAnzeigen
CEIPI-Seminare für die EEP-Vorprüfung 2020A37PDFAnzeigen
CEIPI Europäische Eignungsprüfung 2020 ("Hauptprüfung")A38PDFAnzeigen
CEIPI/epi Grundausbildung im europäischen PatentrechtA39PDFAnzeigen
Entscheidung des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts vom 18. Februar 2019A40PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA47PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA59PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA10PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA11PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA24PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA25PDFAnzeigen
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2019 geltenden FassungA29PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA30PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA41PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA42PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA48PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA49PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA60PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA61PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/19A50PDFAnzeigen
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 2/19A51PDFAnzeigen
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 3/19A52PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
CH/LI Schweiz/Liechtenstein
Neue GebührenbeträgeA53PDFAnzeigen
FR Frankreich
Einreichung europäischer Patentanmeldungen gemäß Artikel 75 (1) b) und (2) EPÜA54PDFAnzeigen
MK Nordmazedonien
Änderung der BezeichnungA43PDFAnzeigen
SE Schweden
Zahlung von nationalen PatentgebührenA44PDFAnzeigen
TR Türkei
Neue GebührenbeträgeA12PDFAnzeigen
INTERNATIONALE VERTRÄGE
Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. März 2019)A45PDFAnzeigen


Zusatzpublikationen


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ArtikelArtikelnummer
ZUSATZPUBLIKATION 1
Mitteilungen der Beschwerdekammern - Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
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ZUSATZPUBLIKATION 2
Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter
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ZUSATZPUBLIKATION 3
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2019 geltenden Fassung
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