T 0219/93 vom 16.09.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T021993.19930916
- Datum der Entscheidung
- 16. September 1993
- Aktenzeichen
- T 0219/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89102853.2
- IPC-Klasse
- C08B 3/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Modifizierte Cellulose für biocompatible Dialysemembranen II und Verfahren zu deren Herstellung
- Name des Antragstellers
- Akzo N.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 109 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Abhilfe - bei Ausräumung aller erhobenen Einwände ungeachtet eventueller weiterer zu gewähren, (im Anschluß an T 139/87).
Interlocutory revision - circumstances giving rise to
Decision re appeal - remittal (yes) - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit dem Auftrag, das Prüfungsverfahren fortzusetzen.