b) Benutzeroberflächen 

Ein Layout für eine grafische Benutzeroberfläche als solches gilt als nichttechnisch, da es sich um eine "Wiedergabe von Informationen" handelt (Art. 52 (2) d) EPÜ; T 1741/08, in der T 1143/06 zitiert wird). S. auch T 1214/09, T 1185/13.

Merkmale der grafischen Gestaltung von Benutzeroberflächen haben keine technische Wirkung, denn die Gestaltung beruht nicht auf technischen Erwägungen, sondern auf generellen gedanklichen Überlegungen darüber, welche Gestaltung für einen Nutzer besonders ansprechend ist (EPÜ Richtlinien G‑II, 3.7.1 – Stand April 2025). So ist die Farbe (s. T 1567/05, T 726/07, T 1734/11), die Form (T 677/09), die Größe (T 823/07, T 1237/07), das Layout (T 756/06, T 1741/08, T 1214/09) die Anordnung von Bildschirmelementen (T 643/00, T 1237/10) oder der Informationsgehalt einer angezeigten Meldung gewöhnlich kein technischer Aspekt einer grafischen Benutzeroberfläche. Anders wäre, wenn diese Merkmale zur Erreichung einer bestimmten technischen Wirkung beitragen (T 1741/08, T 1143/06).

Ein Merkmal, das eine Darstellung von Informationen definiert, erzeugt eine technische Wirkung, wenn es den Nutzer durch eine ständige und/oder geführte Mensch-Maschine-Interaktion glaubhaft bei der Ausführung einer technischen Aufgabe unterstützt (T 336/14, T 1802/13 und T 1185/13). Die technische Wirkung gilt als glaubhaft erzielt, wenn die Unterstützung des Nutzers bei der Ausführung der technischen Aufgabe objektiv, zuverlässig und ursächlich mit dem Merkmal verknüpft ist. Dies ist nicht der Fall, wenn die behauptete Wirkung von subjektiven Interessen oder Präferenzen des Nutzers abhängt (EPÜ Richtlinien G‑II, 3.7 – Stand April 2025).

In T 1235/07 fasst die Kammer den Begriff "Darstellung von Information" weiter auf als nur im Sinne der tatsächlich gerade angezeigten Information, des sogenannten kognitiven Inhalts, und schloss auch strukturelle Aspekte dazu, wie die Information dargestellt wird, mit ein. Für dieses breitere Verständnis spreche der nahezu einzige Hinweis auf die Wiedergabe von Informationen in den Travaux préparatoires. Nach Auffassung der Kammer können solche zusätzlichen Aspekte nur dann zur erfinderischen Tätigkeit beitragen, wenn sie technischen Charakter haben. Nach Ansicht der Kammer war der vorliegende Fall ähnlich wie der Sachverhalt in T 1143/06, jedoch noch weniger überzeugend, weil die Erfindung lediglich in der visuellen Anzeige einer bekannten Analysetechnik unter Verwendung bekannter Mittel bestand, während in T 1143/06 die Idee, die Geschwindigkeit des Elements zu variieren, zumindest nicht bekannt war.

In T 211/21 befand die Kammer, dass eine naheliegende Maßnahme zur Ergänzung der Automatisierung durch menschliches Eingreifen darin besteht, Mittel bereitzustellen, die es einem qualifizierten Handwerker ermöglichen, aktiv in ein automatisiertes Verfahren zur Lebensmittelproduktion einzugreifen und die vorprogrammierten Verfahren zu unterstützen. Eine Benutzeroberfläche mit zwei separaten Drucktasten, über die der qualifizierte Handwerker eine Unterstützungsanfrage senden und eine Datenübertragung veranlassen kann, wurde von der Kammer ebenfalls als naheliegend angesehen. Die Verwendung von Benutzeroberflächen mit Berührungstasten sei auf dem Fachgebiet üblich.

In T 1245/20 bezog sich die Anwendung auf Verfahren zur Identifizierung eines Anwendungstyps unbekannter Daten, die während eines Datenwiederherstellungsprozesses gefunden werden können. Die Kammer vertrat die Auffassung, dass der Aufbau des erfindungsgemäßen Mappings eher auf nichttechnischen als auf technischen Überlegungen beruhte. Das Mapping selbst wurde ebenfalls als nichttechnisch angesehen. Auch war die Kammer nicht davon überzeugt, dass die Geschwindigkeit des Mappings der abgerufenen Daten auf einen bestimmten Anwendungstyp über den gesamten beanspruchten Bereich glaubhaft erhöht wurde. Es gelte zu klären, ob das Verfahren nach Anspruch 1 technische Wirkungen haben könne. Allerdings seien Mapping und Anzeige des Datensatzes in einer entsprechenden Spalte der Benutzeroberfläche nach dem beanspruchten Verfahren nicht speziell für eine technische Verwendung angepasst (G 1/19).

In T 2760/18 argumentierte der Beschwerdeführer, dass es nicht notwendig sei, in der Anmeldung zu beschreiben, wie ein Benutzer die beanspruchte grafische Benutzeroberfläche (GUI) zur Navigation verwenden soll, da dies intuitiv sei. Die Kammer fand dieses Argument nicht überzeugend, da Intuition subjektiv sei. Sie hänge von persönlichen Faktoren wie Erfahrung, Vorlieben und kognitiven Fähigkeiten ab (T 407/11). Eine glaubhaft erzielte technische Wirkung erfordere jedoch eine objektive und zuverlässige Verknüpfung zwischen Merkmal und Wirkung. Da die Wirkung der verbesserten Navigation von der Intuition des Nutzers, d. h. von seiner subjektiven Einschätzung abhänge, sei sie nicht glaubhaft erzielt.

In T 415/21 betrafen die Unterscheidungsmerkmale aus Sicht der Kammer eine grafische Benutzeroberfläche (GUI) und die Darstellung von Informationen. Während das Layout einer GUI in der Regel als nichttechnisch angesehen wird, handelt es sich bei einem Element der Benutzeroberfläche, das der Benutzer aktivieren kann, um eine damit zusammenhängende Aktion auszulösen, um einen technischen Teil der Benutzeroberfläche (T 2028/11).

i) Unterbrochene technische Kette

In T 1741/08 stellte die Kammer klar, dass die "Verringerung der kognitiven Belastung des Benutzers" an sich noch keine technische Wirkung ist (im Anschluss an T 1143/06, abweichend von T 49/04). Ursächlich für den geringeren Verbrauch von Ressourcen sei die Art und Weise, wie das Hirn des Benutzers die visuellen Informationen wahrnehme und verarbeite, die ihm durch eine bestimmte Art der Wiedergabe von Information vermittelt würden. Der Beschwerdeführer hatte sich auf das Vorliegen einer Wirkungskette berufen. Was die technischen Wirkungen betraf, handelte es sich aber nach Auffassung der Kammer um eine unterbrochene Kette, die nicht als Nachweis der erforderlichen technischen Gesamtwirkung tauge ("Fehlschluss der unterbrochenen technischen Kette"/"broken-technical chain fallacy", siehe auch T 158/88, T 603/89 und T 1670/07). Die Kammer stellte im Anschluss an T 1143/06 fest, dass das Layout einer grafischen Benutzeroberfläche als solches nichttechnisch ist, da es sich um eine "Wiedergabe von Informationen" (Art. 52 (2) d) EPÜ) handelt.

In T 1670/07 bestätigte die Kammer den "Fehlschluss der unterbrochenen technischen Kette"/"broken-technical chain fallacy" (T 1741/08) und führte T 603/89 und T 1670/07 als Beispiele an. Die Kammer befand, dass die mögliche, durch das Handeln eines Nutzers herbeigeführte endgültige technische Wirkung nicht dazu verwendet werden kann, eine technische Wirkung insgesamt festzustellen, weil sie von den gedanklichen Tätigkeiten des Nutzers abhängt.

In T 1214/09 stellte sich die Frage, ob die aus einer veränderten Darstellungsweise resultierende Verbesserung der kognitiven Beurteilung bestimmter Informationen durch den Menschen nichttechnisch ist. Die Kammer stellte jedoch fest, dass die behauptete Wirkung keine technische Wirkung war, da im Rahmen dieser Erfindung jede Verbesserung der Effizienz der Bildsuche nur das Ergebnis der nichttechnischen Verbesserung der Beurteilung der angezeigten Miniaturdateibilder durch den Benutzer sein konnte.

In T 306/10 entschied die Kammer unter Verweis auf T 1741/08, dass die Auswahl eines Produkts zur Empfehlung für einen Nutzer nicht als technischer Zweck gelten konnte (s. auch T 1869/08). Aus technischer Sicht waren die Empfehlungen irrelevant, weil die Angabe von "guten" oder "schlechten" Empfehlungen zwar zu unterschiedlichen Nutzerreaktionen und damit letztlich zu unterschiedlichen technischen Ergebnissen führen konnte, diese Ergebnisse aber nicht als technische Wirkung der Empfehlungen zählten, weil sie von der subjektiven Auswahl des Nutzers abhingen. Die Kammer in T 183/21 stellte fest, dass die Empfehlung von Produkten zwar nicht allgemein als technischen Charakter aufweisend anerkannt ist, die technische Wirkung der Unterscheidungsmerkmale aber darin bestand, dass die Nutzung der Netzbandbreite, die für die Bereitstellung der Trainingsdaten an das Empfehlungssystem erforderlich war, ebenso minimiert wurde wie der zum Speichern der Trainingsdaten im Kommunikationssystem benötigte Speicherplatz. Die Menge an Trainingsdaten wurde indirekt über die Tendenz/Konvergenz der gemessenen Leistungsmetrik zum vorgegebenen Empfehlungsleistungsniveau, das nicht notwendigerweise das maximal erreichbare Empfehlungsleistungsniveau war, oder über Oszillation um dieses Niveau begrenzt. Die Kammer kam zu dem Schluss, dass diese technische Wirkung erzielt wurde.

In T 1834/10 sollte eine Website für potenzielle Kunden durch eine lebendige Präsentation von Bildern attraktiver gemacht werden, wobei die Bilder automatisch ausgewählt und angezeigt wurden, sodass die Präsentation sich rasch änderte. Die Kammer stellte fest, dass eine ansprechende Auswahl an Inhalten noch so innovativ sein mag, sie bezieht sich doch auf die Wiedergabe von Informationen, die a priori nichttechnisch ist (Art. 52 (2) d) EPÜ), selbst wenn sie die kognitive Belastung des Benutzers verringert (T 1741/08) oder den Benutzer veranlasst, einen technischen Vorgang zu starten (unterbrochene technische Kette, T 1741/08, T 1670/07).

Anders entschied die Kammer in T 49/04. Dort befand die Kammer, dass bei der Gestaltung und Nutzung grafischer Schnittstellen technische Aspekte eine Rolle spielen können. Außerdem habe die Bildschirmanzeige eines natürlichsprachlichen Texts in einer Art und Weise, die durch eine bessere Lesbarkeit dem Nutzer ein effizienteres Arbeiten ermögliche, vor allem damit zu tun, wie, d. h. in welcher physischen Anordnung, dem Leser der kognitive Inhalt des Texts vermittelt werde, und könne deshalb als Beitrag zur technischen Lösung einer technischen Aufgabe betrachtet werden.

In T 619/98 wurde befunden, dass Informationen nicht dadurch technisch werden, dass ein Nutzer in Reaktion auf eine Meldung in Form von Fragen oder Vorschlägen zum technischen Funktionieren einer Vorrichtung eine Handlung vornimmt. So entschied auch die Kammer in T 1143/06 und stellte fest, dass eine Handlung, die ein Benutzer als Reaktion auf eine Mitteilung über den technischen Betrieb eines Apparats (möglicherweise) ausführt, der vermittelten Information nicht unbedingt technischen Charakter verleiht. Die Kammer gelangte zu dem Schluss, dass die aufgrund der relevanten Merkmale gelieferten Informationen nicht glaubhaft eine ständige und geführte Mensch-Maschine-Interaktion unterstützen konnten. Damit konnten sie den Benutzer nicht bei der Ausführung der technischen Aufgabe unterstützen, sondern richteten sich lediglich an das menschliche Denken eines "Durchschnittsbenutzers", wie auch immer dieser aufgrund persönlicher Fertigkeiten und Vorlieben definiert werden mochte (s. z. B. T 407/11).

In T 752/19 vertrat die Kammer die Auffassung, dass eine verbesserte Therapietreue von Patienten gegenüber einer pharmazeutischen Formulierung nicht als Nachweis einer technischen Gesamtwirkung taugt, wenn sie das Ergebnis einer "unterbrochenen technischen Kette" ist, nämlich einer angeblichen Kette technischer Wirkungen, die mit der Information des Patienten beginnt und dann durch dessen gedankliche Tätigkeiten unterbrochen wird.

ii) Merkmale der graphischen Gestaltung

In T 244/00 hielt die Kammer fest, dass das grafische Design von Menüs in der Regel nicht als technischer Aspekt eines menügesteuerten Steuerungssystems anzusehen sei. (s. T 154/04, ABl. 2008, 46; T 125/04, T 1143/06).

T 333/95 betraf die Verwendung eines Computers zur Erstellung von Animationen. In diesem Fall erachtete die Kammer das Merkmal "das Grafikobjekt zum aktuellen Cursor machen" eindeutig als technisches Merkmal per se. Der betreffende "Grafikobjekt-Cursor" trat an die Stelle des normalen Cursors (ebenfalls technisch), seine Bewegung wurden aufgezeichnet und in eine Art Programmiersprache übersetzt. Es gab mindestens eine technische Wirkung, die darin bestand, dass es dem Benutzer ermöglicht wurde, das ausgewählte Objekt mausgesteuert hin und her zu bewegen.

In T 125/04 stellte die Kammer fest, dass die Aufgabe, Diagramme zu entwerfen, generell nichttechnisch ist. Dies gilt auch dann, wenn die Diagramme Informationen auf eine Weise vermitteln, die der Betrachter intuitiv wohl als besonders ansprechend, einleuchtend oder logisch empfindet. In T 125/04 betraf die Erfindung wie in T 643/00 eine Anordnung von Bildern, unterschied sich aber von dieser insofern, als es nur auf die durch die Bilder vermittelten Informationen, d. h. auf ihren "kognitiven Inhalt" (s. T 1194/97, ABl. 2000, 525) ankam. Die neuen Merkmale bezogen sich darauf, wie dieser Inhalt dargestellt wurde. Anders als in T 643/00 lieferte die Erfindung keine Informationen über das Computersystem selbst, etwa über den Ort, an dem die Daten gespeichert wurden.

In T 1073/06 war die grafische Benutzeroberfläche so konfiguriert, dass auf eine Eingabe des Benutzers hin Objekte eines Simulationsmodells angezeigt wurden, in dem auch die Beziehungen zwischen den Objekten grafisch dargestellt waren, um das Modell für den Benutzer leichter verständlich zu machen. Die Kammer urteilte, dass ein verbessertes Verständnis eines Modells ein rein mentaler Effekt sei und dass die gelöste Aufgabe daher nicht als technisch anzusehen sei.

iii) Unterstützung bei der Ausführung einer technischen Aufgabe

In T 1741/08 befand die Kammer, dass nicht alles, was die Ausführung einer technischen Aufgabe unterstützt, selbst auch technischen Charakter aufweist.

In T 1802/13 ging es darum, "wie" spezielle kognitive Daten tatsächlich dargestellt werden, und weniger darum, "was" dargestellt wird. Daher war ausschlaggebend, dass das Merkmal der Darstellung eines kognitiven Inhalts entspricht, wobei es nur um den Denkprozess des Nutzers geht. Gemäß der ständigen Rechtsprechung der Beschwerdekammern kann die "Reduzierung der gedanklichen Anstrengung eines Nutzers" per se grundsätzlich nicht als technische Wirkung angesehen werden (s. z. B. T 1741/08, T 1539/09, T 1237/10 und T 1105/17).

In T 336/14 stellte die Kammer fest, dass bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit eines Anspruchs, in dem sich die nichttechnischen Merkmale auf einen kognitiven Inhalt beziehen, der dem Benutzer einer grafischen Benutzeroberfläche angezeigt wird, also darauf, "was" dargestellt wird, und nicht, "wie" es dargestellt wird, vor allem zu klären ist, ob die Benutzeroberfläche und die Darstellungsweise des kognitiven Inhalts den Nutzer durch eine ständige und geführte Mensch-Maschine-Interaktion glaubhaft bei der Ausführung einer technischen Aufgabe unterstützen (im Wesentlichen bezogen auf die Frage, "zu welchem Zweck" der Inhalt dargestellt wird). Es muss ermittelt werden, ob die aufgrund der relevanten Merkmale gelieferten Informationen den Benutzer glaubhaft in die Lage versetzten, das zugrunde liegende technische System richtig zu bedienen, oder ob sie sich lediglich an das menschliche Denken eines "Durchschnittsbenutzers" richten (s. hierzu auch T 1895/17 und T 772/18).

In T 374/21 verneinte die Kammer jegliche Parallelen zu T 336/14, die der Beschwerdeführer gezogen hatte. In T 336/14 sei unterschieden worden zwischen Informationen, die einen Betriebszustand, eine Bedingung oder ein Ereignis innerhalb des zugrundeliegenden technischen Systems anzeigen und den Systembenutzer zu einer fortgesetzten und/oder geführten Interaktion mit dem System veranlassen, um dessen ordnungsgemäßen Betrieb zu ermöglichen, einerseits und Informationen, die den Zustand einer auf diesem technischen System laufenden nichttechnischen Anwendung darstellen, andererseits. Erstere wurden als technisch angesehen, letztere nicht. Im Kontext der vorliegenden Erfindung, die ein computerimplementiertes Handelsinstrument zur Erzeugung und Anzeige von Handelsinformationen und Handelsstrategien für eine Option betraf, war das zugrunde liegende technische System das Computersystem. Der Nutzer interagierte jedoch eher mit Daten, die sich auf den Preis eines Vermögenswerts bezogen, d. h. mit kognitiven Daten ohne technische Funktion und technischen Charakter. Die vorliegende Erfindung gehörte daher zur zweiten, nichttechnischen Kategorie der in T 336/14 genannten Informationen.

In T 690/11 betraf die Erfindung ein Dialysesystem, umfassend eine Anzeigevorrichtung sowie einen Webserver und einen Webbrowser, die im Betrieb mit der Anzeigevorrichtung Informationen anzeigen, um eine Bedienperson beim Dialysetherapie-Setup-Verfahren anzuleiten, und dann den Fortschritt der Behandlung darstellen. Nach Auffassung der Kammer wiesen die beanspruchten Merkmale mehr auf als einen reinen an den menschlichen Verstand gerichteten Informationsgehalt. Die beanspruchte Anzeige war auf die Interaktion zwischen System und Bedienperson bezogen und implizierte damit technische Mittel für die Übertragung und Verarbeitung von Signalen, die zum ordnungsgemäßen Betrieb des Systems beitrugen. Dies verlieh den beanspruchten Merkmalen technischen Charakter.

In T 297/20 vertrat die Kammer die Auffassung, dass die bloße Änderung des Abstraktionsgrads einer grafischen Darstellung ("Kondensation") eines Stromnetzes durch einen Bediener den Nutzer nicht glaubhaft bei der Ausführung einer technischen Aufgabe durch eine ständige und/oder geführte Mensch-Maschine-Interaktion im Sinne von T 336/14 und T 1802/13 unterstützt und somit keine technische Wirkung erzeugen kann.