T 1279/05 vom 15.07.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T127905.20080715
- Datum der Entscheidung
- 15. Juli 2008
- Aktenzeichen
- T 1279/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00920553.5
- IPC-Klasse
- G01D 5/244
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Schaltungsanordnung zur Korrektur von periodischen Signalen eines inkrementalen Positionsmesssystems
- Name des Antragstellers
- Dr. Johannes Heidenhain GmbH
- Name des Einsprechenden
- patentverein.de.e.V.
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 55(c) 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.