T 0195/84 (Technisches Allgemeinwissen) vom 10.10.1985

Bei der Beurteilung der Erfinderischen Tätigkeit ist der Stand der Technik nicht nur auf dem eigentlichen Gebiet der Anmeldung, sondern auch auf den benachbarten Gebieten und auch der Stand der Technik heranzuziehen, der sich auf nichtspezifischen (allgemeinen) Gebieten mit der Lösung allgemeiner technischer Aufgaben befasst, die die Anmeldung auf ihrem speziellen Gebiet lösen will. Die Lösungen dieser allgemeinen technischen Aufgaben auf nichtspezifischen (allgemeinen) Gebieten sind als Teil des technischen Allgemeinwissens anzusehen, das bei Spezialisten vorauszusetzen ist.