European Patent Office
2021

Inhaltsverzeichnis

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1 - Januar
2 - Februar
3 - März
4 - April
5 - Mai
6 - Juni
7 - Juli
8 - August
9 - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Zusatzpublikationen
Zusatzpublikationen 1
Zusatzpublikationen 2

    Systematisches Inhaltsverzeichnis, 2021



    VERWALTUNGSRAT
    Artikel
    Artikelnummer
    Anzeigen
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2021)A11
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2021)A2
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: April 2021)A29
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juni 2021)A48
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2021)A57
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Oktober 2021)A78
    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 164. und die 165. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (13. Oktober bzw. 15. und 16. Dezember 2020)A1
    Bericht über die 166. und die 167. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (23. März bzw. 29. und 30. Juni 2021)A56
    * * *
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 2020 zur Änderung der Regeln 19 und 143 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 11/20)A3
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 23. März 2021 zur Genehmigung einer Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (CA/D 3/21)A19
    EUROPÄISCHES PATENTAMT
    Artikel
    Artikelnummer
    Anzeigen
    Mitteilungen des EPA
    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA20
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. April 2021 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in der Volksrepublik China in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA38
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Schweden in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA39
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von ArbeitsergebnissenA40
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die weitere Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als VideokonferenzA41
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA42
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Juni 2021 über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor der EingangsstelleA49
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Juni 2021 über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor der RechtsabteilungA50
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. November 2021 über die Einreichung von PrioritätsunterlagenA83
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 23. November 2021 über eine weitere Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als VideokonferenzA93
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. Dezember 2021 über Inhalt, Form und Verfahren der Übermittlung der Urkunde über das europäische PatentA94
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2021 über die Einreichung von SequenzprotokollenA96
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Dezember 2021 betreffend die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Patenterteilungsverfahrens und damit zusammenhängender VerfahrenA98
    Mitteilungen des Präsidenten
    Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2020 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2021 geschlossen sindA4
    Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. November 2021 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2022 geschlossen sindA85
    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. Dezember 2020 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die MailboxA5
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA6
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A7
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Februar 2021 betreffend die Änderung der Regeln 19 und 143 EPÜA12
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die Einführung des neuen EPA−Einreichungsdienstes Online−Einreichung 2.0A21
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2021 über die Durchführung von mündlichen Verhandlungen in Prüfungs- und Einspruchsverfahren angesichts der Vorlage G 1/21A30
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. April 2021 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 1/19 der Großen BeschwerdekammerA31
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die Abschaltung des EPA-Dienstes für die neue Online-Einreichung (CMS)A43
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 21. Juni 2021 über im Europäischen Patentblatt veröffentlichte Angaben zu Euro-PCT-Anmeldungen, die die Erfordernisse der Regel 165 EPÜ erfüllen und zum Stand der Technik nach Artikel 54 (3) EPÜ gehörenA51
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen PatentblattA52
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2021 zur Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung internationaler Anmeldungen zugunsten der Staatsangehörigen bestimmter Staaten – aktualisierte Liste der StaatenA58
    Beschluss des Vizepräsidenten Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten (Generaldirektion 5) des Europäischen Patentamts vom 19. August 2021 über das Pilotprojekt zum NutzerbereichA64
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. August 2021 über das Pilotprojekt zum NutzerbereichA65
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. Juli 2021 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 4/19 der Großen BeschwerdekammerA66
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. August 2021 über den Abschluss des Pilotprojekts zur Zustellung per E-Mail im Prüfungsverfahren gemäß Beschluss des Vizepräsidenten Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten (Generaldirektion 5) des Europäischen Patentamts vom 23. Juli 2020A67
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. September 2021 über die Zahlung von Gebühren per KreditkarteA73
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Oktober 2021 über die Ausstellung von EPA-Ausweisen für zugelassene VertreterA79
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. November 2021 über den Austausch von Prioritätsunterlagen zwischen dem Europäischen Patentamt und dem US-Patent- und Markenamt, dem Koreanischen Amt für geistiges Eigentum und der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges EigentumA84
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Oktober 2021 über elektronische Unterschriften auf Dokumenten, die als Nachweis zur Stützung von Anträgen auf Eintragung von Rechtsübergängen gemäß den Regeln 22 und 85 EPÜ und von Lizenzen oder anderen Rechten gemäß Regel 23 EPÜ eingereicht werdenA86
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. November 2021 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 2/21A87
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. Dezember 2021 betreffend die Übermittlung der Urkunde über das europäische PatentA95
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2021 über die Einreichung von SequenzprotokollenA97
    Vertretung
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA8
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA14
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA22
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA32
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA45
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA53
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA59
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA69
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA74
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA80
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA88
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA99
    Europäische Eignungsprüfung
    Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der europäischen Eignungsprüfung 2021A13
    Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2022A44
    Europäische Eignungsprüfung - Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung - PrüfungsergebnisseA68
    CEIPI
    CEIPI – Seminare für die EEP-Vorprüfung 2022A23
    CEIPI – Europäische Eignungsprüfung 2022 ('Hauptprüfung')A24
    Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen VertreterA70
    CEIPI/epi
    CEIPI/epi – Grundausbildung im europäischen PatentrechtA25
    Gebühren
    Gebührenordnung - Beschlüsse
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA10
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA16
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA28
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA34
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA47
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA55
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. Juli 2021 über die Zentrale GebührenzahlungA61
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA63
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA72
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA76
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA82
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA90
    Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA91
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA101
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA9
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA15
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA27
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA33
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA46
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA54
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA62
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA71
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA75
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA81
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA89
    Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA100
    Vorschriften über das laufende Konto (VLK)
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. März 2021 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und von Anhang A.1 zu den VLK – Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA)A26
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Juli 2021 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK)A60
    BESCHWERDEKAMMERN
    Artikel
    Artikelnummer
    Anzeigen
    Mitteilungen der Beschwerdekammern des EPA
    Verfahrensordnung der BeschwerdekammernA35
    Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 13. April 2021 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die EPA-Mailbox auf das BeschwerdeverfahrenA37
    Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
    Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/21A36
    Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 2/21A102
    Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
    Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 10. März 2021 - G 1/19A77
    Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
    Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.02 vom 12. März 2021 - T 1807/15A92
    AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
    Artikel
    Artikelnummer
    Anzeigen
    FI Finnland
    Zahlung von PatentgebührenA17
    Zahlung von PatentgebührenA18

    Zusatzpublikationen

    Zusatzpublikation 1, ABl. EPA, 2021
    Mitteilungen der Beschwerdekammern – Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
    Zusatzpublikation 2, ABl. EPA, 2021
    Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2020

    Unterstützung

    • Aktualisierungen der Website
    • Verfügbarkeit der Online-Dienste
    • FAQ
    • Veröffentlichungen
    • Verfahrensbezogene Mitteilungen
    • Kontakt
    • Aboverwaltung
    • Offizielle Feiertage
    • Glossar

    Jobs & Karriere

    Pressezentrum

    Single Access Portal

    Beschaffung

    Beschwerdekammern

    Facebook
    European Patent Office | EPO Jobs
    Instagram
    EuropeanPatentOffice
    Linkedin
    European Patent Office | EPO Jobs | EPO Procurement
    X (formerly Twitter)
    EPOorg | EPOjobs
    Youtube
    TheEPO
    ImpressumNutzungsbedingungenDatenschutzBarrierefreiheit