Systematisches Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 44, 2021


loading ...
ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 164. und die 165. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (13. Oktober bzw. 15. und 16. Dezember 2020)A1PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2021)A2PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 2020 zur Änderung der Regeln 19 und 143 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 11/20) A3PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 23. März 2021 zur Genehmigung einer Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (CA/D 3/21) A19PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: April 2021)A29PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juni 2021)A48PDFAnzeigen
Bericht über die 166. und die 167. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (23. März bzw. 29. und 30. Juni 2021)A56PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2021)A57PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2020 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2021 geschlossen sindA4PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. Dezember 2020 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die MailboxA5PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA6PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A7PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Februar 2021 betreffend die Änderung der Regeln 19 und 143 EPÜA12PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA20PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die Einführung des neuen EPA−Einreichungsdienstes Online−Einreichung 2.0A21PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2021 über die Durchführung von mündlichen Verhandlungen in Prüfungs- und Einspruchsverfahren angesichts der Vorlage G 1/21A30PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. April 2021 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 1/19 der Großen BeschwerdekammerA31PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. April 2021 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in der Volksrepublik China in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA38PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Schweden in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA39PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von ArbeitsergebnissenA40PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die weitere Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als VideokonferenzA41PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA42PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die Abschaltung des EPA-Dienstes für die neue Online-Einreichung (CMS)A43PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Juni 2021 über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor der EingangsstelleA49PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Juni 2021 über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor der RechtsabteilungA50PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 21. Juni 2021 über im Europäischen Patentblatt veröffentlichte Angaben zu Euro-PCT-Anmeldungen, die die Erfordernisse der Regel 165 EPÜ erfüllen und zum Stand der Technik nach Artikel 54 (3) EPÜ gehörenA51PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen PatentblattA52PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2021 zur Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung internationaler Anmeldungen zugunsten der Staatsangehörigen bestimmter Staaten – aktualisierte Liste der StaatenA58PDFAnzeigen
Beschluss des Vizepräsidenten Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten (Generaldirektion 5) des Europäischen Patentamts vom 19. August 2021 über das Pilotprojekt zum NutzerbereichA64PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. August 2021 über das Pilotprojekt zum NutzerbereichA65PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. Juli 2021 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 4/19 der Großen BeschwerdekammerA66PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. August 2021 über den Abschluss des Pilotprojekts zur Zustellung per E-Mail im Prüfungsverfahren gemäß Beschluss des Vizepräsidenten Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten (Generaldirektion 5) des Europäischen Patentamts vom 23. Juli 2020A67PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA8PDFAnzeigen
Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der europäischen Eignungsprüfung 2021A13PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA14PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA22PDFAnzeigen
CEIPI – Seminare für die EEP-Vorprüfung 2022A23PDFAnzeigen
CEIPI – Europäische Eignungsprüfung 2022 ("Hauptprüfung")A24PDFAnzeigen
CEIPI/epi – Grundausbildung im europäischen PatentrechtA25PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA32PDFAnzeigen
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2022A44PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA45PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA53PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA59PDFAnzeigen
Europäische Eignungsprüfung - Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung - PrüfungsergebnisseA68PDFAnzeigen
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA69PDFAnzeigen
Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen VertreterA70PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA9PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA10PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA15PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA16PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. März 2021 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und von Anhang A.1 zu den VLK – Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA)A26PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA27PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA28PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA33PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA34PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA46PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA47PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA54PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA55PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Juli 2021 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK)A60PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. Juli 2021 über die Zentrale GebührenzahlungA61PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA62PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA63PDFAnzeigen
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA71PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA72PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Verfahrensordnung der BeschwerdekammernA35PDFAnzeigen
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/21A36PDFAnzeigen
Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 13. April 2021 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die EPA-Mailbox auf das BeschwerdeverfahrenA37PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
FI Finnland
Zahlung von PatentgebührenA17PDFAnzeigen
LT Litauen
Zahlung von PatentgebührenA18PDFAnzeigen


Zusatzpublikationen


loading ...
ArtikelArtikelnummer
ZUSATZPUBLIKATION 1
Mitteilungen der Beschwerdekammern – Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
 PDFAnzeigen
ZUSATZPUBLIKATION 2
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2020
 PDFAnzeigen

Quick Navigation