T 0741/92 vom 21.06.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T074192.19940621
- Datum der Entscheidung
- 21. Juni 1994
- Aktenzeichen
- T 0741/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87107638.6
- IPC-Klasse
- A61M 29/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Katheter zum Herstellen oder Erweitern von Verbindungen zu oder zwischen Körperhohlräumen
- Name des Antragstellers
- Strecker, Ernst Peter, Dr.-med.Prof.
- Name des Einsprechenden
- Firma Angiomed AG
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - Offenbarung der Erfindung (ausreichend)
Neuheit - indirekte Offenbarung (verneint)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - neuer Anwendungszweck eines bekannten Mittels - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0654/07
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.