T 0870/92 vom 20.07.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T087092.19990720
- Datum der Entscheidung
- 20. Juli 1999
- Aktenzeichen
- T 0870/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86110285.3
- IPC-Klasse
- B24B 19/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0870/92 1997-08-08
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum spanabhebenden Bearbeiten der Oberfläche eines Nockens
- Name des Antragstellers
- Fortuna-Werke Maschinenfabrik GmbH
- Name des Einsprechenden
- Kopp Werkzeugmaschinen GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention R 60(1) 1973
- Schlagwörter
- Einstellung des Verfahrens
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Das Beschwerdeverfahren ist beendet.