European Patent Office

T 0027/92 vom 31.05.1994

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1994:T002792.19940531
Datum der Entscheidung
31. Mai 1994
Aktenzeichen
T 0027/92
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
85900626.4
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zum Ausfüllen und Verleimen von Vertiefungen aller Art in einer nichtbegehbaren Rohrleitung
Name des Antragstellers
KA-TE System
Name des Einsprechenden
Sika
Rocas
Teerbau
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0066/85T 0016/86

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.