T 0024/81 (Metallveredlung) du 13.10.1982

1. Die Bewertung der erfinderischen Tätigkeit wird dadurch objektiviert, daß man vom objektiv gegebenen Stand der Technik ausgeht, demgegenüber die Aufgabe ermittelt, die erfindungsgemäß aus objektiver Sicht gestellt und gelöst wird, und die Frage des Naheliegens der anmeldungsgemäßen Lösung dieser Aufgabe von der Warte des Fachmanns mit den objektiv zu erwartenden Fähigkeiten aus betrachtet. Demgegenüber stellt eine bloße Prüfung auf Anzeichen fuer das Vorliegen erfinderischer Tätigkeit keinen Ersatz für die technisch fachmännische Bewertung der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik nach Artikel 56 EPÜ dar. Liegen solche Anzeichen vor, so kann sich aus der Gesamtschau des Standes der Technik unter Abwägung aller maßgeblichen Fakten die erfinderische Tätigkeit ergeben, muß es aber nicht. Ein Verfahren, das im Hinblick auf ein relativ kurz vor der Anmeldung auftretendes Bedürfnis geschaffen wurde, gilt nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend, wenn dieses Bedürfnis alsbald durch naheliegende Kombination von Lehren aus dem Stand der Technik befriedigt werden konnte.

2. Bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit ist der Stand der Technik aus der Sicht des Fachmanns zu dem für die Anmeldung maßgeblichen Prioritätszeitpunkt zu bewerten. Dies hat zur Folge, daß alle vorveröffentlichten Ausführungsformen heranzuziehen sind, die dem Fachmann Anregung zur Lösung der gestellten Aufgabe geben konnten, und zwar auch dann, wenn die Ausführungsformen nicht besonders hervorgehoben wurden.