T 0181/82 (Spiroverbindungen) du 28.02.1984

1. Ein als überraschend zu beurteilender Effekt kann als Anzeichen für erfinderische Tätigkeit gewertet werden; werden hierzu als Beweismittel Vergleichsversuche vorgelegt, so müssen sich diese - bei vergleichbarem Anwendungsgebiet - auf Vergleichsverbindungen größtmöglicher Strukturnähe zum Erfindungsgegenstand beziehen.

2. Als Vergleichsverbindungen qualifizieren sich keine fiktiven Stoffe, sondern nur solche, die dem Stand der Technik zuzurechnen sind. Dazu zählen auch durch Vorbeschreibung von Ausgangsstoffen und Verfahrensweise zwangsläufig resultierende Verfahrensprodukte, auch wenn einer der beiden Reaktionspartner aus dem bereichsmässig definierten Stoffkollektiv (C1-C4 Alkylbromide) als chemisches Individuum (hier C1 Alkylbromid) in Erscheinung tritt (im Anschluß an "Diastereomere" T 12/81, Amtsbl. EPA 1982, 296).