European Patent Office
2026

Inhaltsverzeichnis

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1 - Januar
2 - Februar
3 - März

    Systematisches Inhaltsverzeichnis, 2026

    VERWALTUNGSRAT
    Artikel
    Artikelnummer
    Anzeigen
    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 185. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (München, 10. und 11. Dezember 2025)A1
    Beschlüsse des Verwaltungsrats
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 2025(CA/D 9/25)A2
    EUROPÄISCHES PATENTAMT
    Artikel
    Artikelnummer
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    Mitteilungen des EPA
    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. Januar 2026 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen PatentamtsA3
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. Februar 2026 über die Tonaufzeichnung mündlicher Verhandlungen vor der Abteilung für den einheitlichen Patentschutz zum Zweck der Erstellung der Niederschrift über mündliche Verhandlungen mithilfe künstlicher IntelligenzA18
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 25. März 2026 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA19
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 25. März 2026 über den webbasierten Dienst MyEPO und die elektronische Zustellung an die Mailbox in Verfahren nach dem EPÜ und nach dem PCTA20
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 25. März 2026 über die Einreichung von Unterlagen bei telefonischen Rücksprachen und als Videokonferenz durchgeführten Rücksprachen und mündlichen VerhandlungenA21
    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Dezember 2025 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA4
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Dezember 2025 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A5
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Dezember 2025 über die Aktualisierung der Richtlinien für das EinheitspatentA6
    Korrigendum, ABl. EPA 2025, A69A7
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Februar 2026 über die Auswirkungen der Unwetter in PortugalA14
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. März 2026 über die Einreichung von Unterlagen im DOCX-FormatA22
    Definition von "DOCX" für die Einreichung beim Europäischen Patentamt (Version 3) vom 25. März 2026A23
    Vertretung
    Europäische Eignungsprüfung
    Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen EignungsprüfungA8
    Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen EignungsprüfungA15
    BESCHWERDEKAMMERN
    Artikel
    Artikelnummer
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    Mitteilungen der Beschwerdekammern des EPA
    Mitteilung über die Änderung der Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekammern für 2026/2027A9
    Geschäftsverteilungsplan der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten für 2026A13
    Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
    Geschäftsverteilungsplan der Großen Beschwerdekammer für 2026A10
    Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
    Geschäftsverteilungsplan der Juristischen Beschwerdekammer für 2026A11
    Entscheidungen der Technischen Beschwerdekammern
    Geschäftsverteilungsplan der Technischen Beschwerdekammern für 2026A12
    Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.02 vom 29. Juli 2025 - T 0697/22A16
    Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
    Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 25. September 2025 - G 0002/24A24
    INTERNATIONALE VERTRÄGE
    Artikel
    Artikelnummer
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    PCT
    PCT - Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang DA17

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