European Patent Office
2026

Inhaltsverzeichnis

Übersicht

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1 - Januar
2 - Februar

    Systematisches Inhaltsverzeichnis, 2026



    VERWALTUNGSRAT
    Artikel
    Artikelnummer
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    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 185. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (München, 10. und 11. Dezember 2025)A1
    Beschlüsse des Verwaltungsrats
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 2025(CA/D 9/25)A2
    EUROPÄISCHES PATENTAMT
    Artikel
    Artikelnummer
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    Mitteilungen des EPA
    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. Januar 2026 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen PatentamtsA3
    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Dezember 2025 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA4
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Dezember 2025 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A5
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Dezember 2025 über die Aktualisierung der Richtlinien für das EinheitspatentA6
    Korrigendum, ABl. EPA 2025, A69A7
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Februar 2026 über die Auswirkungen der Unwetter in PortugalA14
    Vertretung
    Europäische Eignungsprüfung
    Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen EignungsprüfungA8
    Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen EignungsprüfungA15
    BESCHWERDEKAMMERN
    Artikel
    Artikelnummer
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    Mitteilungen der Beschwerdekammern des EPA
    Mitteilung über die Änderung der Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekammern für 2026/2027A9
    Geschäftsverteilungsplan der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten für 2026A13
    Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
    Geschäftsverteilungsplan der Großen Beschwerdekammer für 2026A10
    Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
    Geschäftsverteilungsplan der Juristischen Beschwerdekammer für 2026A11
    Entscheidungen der Technischen Beschwerdekammern
    Geschäftsverteilungsplan der Technischen Beschwerdekammern für 2026A12
    Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.02 vom 29. Juli 2025 - T 0697/22A16
    INTERNATIONALE VERTRÄGE
    Artikel
    Artikelnummer
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    PCT
    PCT - Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang DA17

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