8.1. A

Abhilfe 7.7.2

Abkürzungen 1.2.2

Abschließende Entscheidung 2.6; 3.2.3.4; 4.4

Abteilung für den einheitlichen Patentschutz 1.6

Änderungen

Änderung von Erfinderdaten im Register für den einheitlichen Patentschutz 6.7

Namensänderung 6.3

Änderungen der Angaben zur Person des Inhabers 6.1; 7.6.3

Eintragung von Änderungen im Register für den einheitlichen Patentschutz 7.6.3

Akteneinsicht 7.6; 7.6.6

Amtssprache

Amtssprache des EPA 3.2; 6.2; 7.4

Amtssprache der Europäischen Union 2.2.7; 3.2

Angabe (freiwillig) der Niederlassung des ursprünglichen Anmelders am Anmeldetag der europäischen Patentanmeldung 2.2.6

Angaben

Angaben zum Inhaber 2.2.3; 7.6.3

Angaben zum Vertreter 2.2.3; 7.6.3

Angaben zu Einheitspatenten 7.6.4

Änderungen der Angaben zur Person des Inhabers 6.1

Im Antrag auf einheitliche Wirkung erforderliche Angaben 2.2.3

Angestellte

Zur Unterzeichnung des Antrags auf einheitliche Wirkung befugte Angestellte 2.2.5

Vertretungsberechtigter Angestellter 7.2.3

Anmelder 3.2.1.2; 3.2.3.4

Ursprüngliche(r) Anmelder 2.2.6; 3.2.1.1; 3.2.1.2; 3.2.1.3; 3.2.3.3; 3.2.3.4

Gemeinsame Anmelder 2.2.6

Anmeldesprache, Erfordernis der 3.2.1.4

Antrag

Antrag auf einheitliche Wirkung 2.2; 2.3; 7.1

Antrag auf Kompensation 3.2

Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 4

Anwendung der gebotenen Sorgfalt im Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 4.3

Aufforderung

Aufforderung zur Bestellung eines Vertreters 7.2.6

Aufforderung, eine Rückerstattung einzulösen 3.1.6

Aufforderung, einen Mangel zu beseitigen 2.4

Aufforderung zur Einreichung einer Übersetzung 2.2.7

Aufforderung zur Stellungnahme 2.4; 3.2.3.3; 4.4

Aufgaben

Dem EPA übertragene Aufgaben 1.6

Auskunft aus den Akten 7.6.6

Auslegung

Auslegung der einschlägigen Rechtsvorschriften 1.3

Außerordentliche Umstände, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 4.3

Aussetzung des Verfahrens 5.3

Ausstellung beglaubigter Kopien 7.6.6