Patentorama

5 Juli 2021

Die Aufgabe

Wann ist die nächste Jahresgebühr für das erteilte japanische Patent JP6534571B2 fällig?

Tipp

Hilfreiche Angaben zu Gebührenregelungen in Japan finden Sie auf der Seite Patentinformation aus Asien des EPA.

In zwei Wochen erscheint die nächste Ausgabe von Patentorama. Dort stellen wir Ihnen einen möglichen Lösungsweg vor.

Aufgabe aus der vorhergehenden Ausgabe

Konventionelle Windräder gehen nicht über eine bestimmte Höhe hinaus. In höheren Schichten der Atmosphäre weht der Wind jedoch stärker und stetiger. Um mehr Strom erzeugen zu können, möchten Erfinder und Unternehmen den Wind in diesen höheren Schichten nutzen. Dafür werden bei mehreren Erfindungen Fesseldrachen eingesetzt.

Wann hob diese Technologie wirklich ab (Prioritätsjahr)? Welche Anmelder haben die meisten Anmeldungen eingereicht? In welchen Ländern sind die meisten Anmelder ansässig.

Lösung

Es gibt mehrere Lösungswege für diese Aufgabe, weshalb man zu unterschiedlichen Antworten gelangen kann. Eine Möglichkeit besteht darin, in Espacenet eine Suchanfrage zu formulieren, die den CPC-Klassifikationscode für Windkraftmaschinen – F03D – mit bestimmten Stichworten kombiniert.

Lösung 1
Ein Klick auf das Filtermenü gibt Ihnen einen Überblick über mögliche Filterkategorien.

Lösung 2

Wann hob diese Technologie also wirklich ab? Eine Filterung nach Prioritätsdaten zeigt, dass die Zahl der Anmeldungen in den Jahren 2006/2007 weltweit deutlich anstieg.

Lösung 3

Mithilfe der Filter nach Anmeldern und Anmelderländern ergibt sich, dass zahlreiche Anmeldungen von Unternehmen wie X Development LLC, Google Inc., Makani Technologies LLC und Vestas Wind Systems A/S eingereicht wurden, die in den Vereinigten Staaten, Italien, dem Vereinigten Königreich, Deutschland, den Niederlanden, Kanada und Dänemark ansässig sind.

Lösung 4

Wenn man die Suchanfrage anders formuliert, gelangt man gegebenenfalls zu anderen Ergebnissen. Der Ansatz an sich bleibt jedoch gleich.

Wir hoffen, dass Ihnen diese erste Aufgabe Spaß gemacht hat und wir Ihnen Appetit auf mehr machen konnten!

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