11. Oktober 2021
Mit rund 350 Millionen Einträgen zu Rechtsstandsereignissen ist die INPADOC-Datenbank inzwischen so umfangreich, dass ein Klassifikationssystem erforderlich ist, um das Verständnis und das Abrufen der Daten zu erleichtern.
Das EPA geht nach dem Standard ST.27 der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vor und führt ein Klassifikationssystem für alle Rechtsstandsereignisse mit mehreren Ebenen ein. (Der Begriff „Klassifikation“ hat in diesem Zusammenhang wohlgemerkt nichts mit Patentklassifikationssystemen wie IPC oder CPC zu tun.)
Wie wir bereits in einem früheren Artikel in Patent Information News erläutert haben, wurden in der Phase I rund 3 000 Ereignisse auf der Kategorieebene (A bis Z) klassifiziert. Angaben zu den Kategorien und weitere Einzelheiten zur Klassifikation von Rechtsstandsereignissen finden sich im Standard ST.27 In den vergangenen Monaten hat sich das EPA intensiv mit der Phase II beschäftigt: der Klassifikation auf der Detailebene.
Das vom EPA verwendete System entspricht weitgehend, aber nicht vollständig dem Standard ST.27.
Im Unterschied zu ST.27 gilt Kategorie G in INPADOC (die Laufzeitverlängerungen im Allgemeinen abdeckt) auch für Ereignisse in Bezug auf ergänzende Schutzzertifikate, um diese von Patentanmeldungen abzugrenzen, die unter andere Kategorien fallen.
Außerdem enthält das INPADOC-Klassifikationssystem in der Regel auch Angaben zu Ereignissen, die nicht eingetretene Verfahrensschritte betreffen. Solche Ereignisse werden der Kategorie zugewiesen, in die das zugehörige positive Ereignis eingeordnet werden würde. So wäre z. B. das positive Ereignis für den „Nichteintritt in die nationale Phase“ der "Eintritt in die nationale Phase" in der Kategorie A (Einreichung der Anmeldung). Der „Nichteintritt in die nationale Phase“ fällt damit ebenfalls unter die Kategorie A.
Die Kategorie N (Termination) des ST.27 wird im INPADOC-Klassifikationssystem nicht verwendet, weil besagte Kategorie N lediglich für die endgültige Einstellung einer Anmeldung oder eines Schutzrechts vorgesehen ist. Da jedoch in der Regel Rechtsmittel gegen eine Einstellung verfügbar sind, erscheint die Nutzung dieser Kategorie in der INPADOC-Klassifikation nicht sinnvoll.
Der Detailcode nach dem INPADOC-Klassifikationssystem enthält drei Elemente: Kategorie, Unterkategorie und Verfahrensschritt. Der Detailcode für ein Ereignis mit der Beschreibung „Einreichung eines ergänzenden Schutzzertifikats“ lautet G10A:
Kategorie: Über das Enddatum des IP-Rechts hinausgehender Schutz – G
Unterkategorie: Ergänzendes Schutzzertifikat – 10
Verfahrensschritt: Einreichung der Anmeldung – A
Die Phase II – Klassifikation auf der Detailebene – wurde inzwischen für elf Kategorien abgeschlossen. Weitere sollen noch im Jahr 2021 folgen. Die Feinarbeit am EPA-Klassifikationssystem ist noch nicht beendet; schließlich soll sichergestellt sein, dass es auch wirklich zweckdienlich ist. Die Ergebnisse werden erst nach der vollständigen Fertigstellung öffentlich zugänglich gemacht. In einem ersten Schritt werden die Klassen in der wöchentlichen Statistiktabelle mit den INPADOC-Daten zur Verfügung gestellt. Im zweiten Schritt werden die Daten dann auch im INPADOC-xml-Produkt und anderen Services veröffentlicht.
In Espacenet und im Global Patent Index werden die Kategorien für Rechtsstandsereignisse in den INPADOC-Daten bereits ausgewiesen, und im Global Patent Index ist eine Suche anhand dieser Kategorien möglich.
