25. Oktober 2021
CPC-Symbole, die von Prüfern des EPA für EP-Anmeldungen vergeben wurden, werden in bzw. ab der 37. Kalenderwoche 2021 (Veröffentlichungsdatum: 15. September 2021) in mehreren EPA-Tools recherchierbar sein, darunter auch dem Europäischen Publikationsserver.
Im folgenden Beispiel geben wir den CPC-Code Y02P20 in das Feld IPC/CPC ein und wählen im FeldDokumentenartden Code A1 aus. So finden wir alle A1-Dokumente, die vom EPA am oder ab dem 15. September 2021 auf dem Gebiet Klimaschutztechnologien in der Chemieindustrie veröffentlicht wurden.
Durch Klick auf den XML-Link neben einer Publikationsnummer in der Trefferliste öffnet sich eine Ansicht der jeweiligen Publikation - in diesem Falle EP3889128-A1. Unter der Liste mit IPC-Symbolen werden mehrere CPC-Codes angegeben, darunter auch derjenige, den wir für die Suche verwendet haben. In den offiziellen EP-Veröffentlichungen (PDF-Versionen) werden bisher noch keine CPC-Codes angegeben.
Die gezeigte Publikation gibt außerdem zwei
Kombinationssets - auch "C‑Sets" genannt - unter den CPC-Codes an. Im
Gegensatz zu einzelnen CPC-Codes, die auf eine spezifische technische
Eigenschaft abstellen, klassifizieren verknüpfte Symbole - die ebenfalls von
Patentprüfern vergeben werden - technische Eigenschaften "in ihrer Kombination"
und können je nach technischem Gebiet andere Bedeutungen haben.
Ein C-Set
Unter CPC Training webpage finden Sie mehr Informationen über C‑Sets.
CPCs und C‑Sets können nicht nur auf dem Europäischen Publikationsserver, sondern ab dem EP-Veröffentlichungsdatum auch in den folgenden Tools recherchiert werden:
Auf globaler Ebene können CPCs und C-Sets auch hier gesucht werden:
So sieht ein Dokument mit Klassifikationsangaben aus. Es enthält auch "CPC International"-Angaben. Dabei werden alle von Ämtern, die das CPC-System anwenden, vergebenen CPC-Symbole zusammengefasst und auf alle Mitglieder der jeweiligen einfachen Patentfamilie angewendet.
