Erweiterung der Globalen Akte

8. November 2021

Rascher und barrierefreier Zugang zu allen verfügbaren Informationen über Patentanmeldungen ist ein Schlüsselfaktor für ein gut funktionierendes Patentsystem. Anmelder, Patentanwälte, Rechercheure und Geschäftspartner haben ein gemeinsames Ziel, nämlich Unsicherheiten während des Verfahrens möglichst weit zu verringern. Und dafür bietet es sich an, ihnen zu ermöglichen, den Patentprüfern "über die Schulter zu schauen" und den aktuellen Schriftverkehr zwischen den Anmeldern und dem Patentamt mitzulesen.

Genau das leistet die Globale Akte. Der Dienst ist in Espacenet, dem Europäischen Patentregister und GPI verfügbar und bietet interessierten Parteien gebündelt raschen und kostenfreien Zugang zu sämtlichen öffentlichen Unterlagen in den Akten der bei den teilnehmenden Patentämtern eingereichten Anmeldungen. Dafür müssen die Patentämter ihre Datenplattformen so harmonisieren, dass die Daten in die Patentinformationssysteme eingespeist werden können.

Wir bemühen uns laufend darum, den Zugang zu Akten anderer Patentämter zu ermöglichen. Daher freuen wir uns sehr darüber, dass die Globale Akte jetzt auch Gebrauchsmuster des koreanischen und des japanischen Patentamts enthält. Um diese rasch in Espacenet zu finden, führen Sie am besten eine Suche nach der Publikationsnummer für "JPU*" oder "KRU*" durch, wählen das entsprechende Patent aus der Liste aus und klicken dann unter dem Reiter Bibliografische Daten auf Globale Akte.

Die Globale Akte bietet derzeit Zugang zu den öffentlich verfügbaren Dokumenten von Patentanmeldungen bei den folgenden Patentämtern:

Patentamt

Einschränkungen

IP-Typ

E-Mail-Benachrichtigung

RSS

CN Anmeldetag ≥ 10.01.2010 A Ja Ja
EP Keine A Ja Ja
KR Anmeldetag ≥ 01.01.1999 A und U Nein Nein
JP Anmeldetag ≥ 01.07.2003 A und U Nein Nein
US Anmeldetag ≥ 01.01.2003 A Nein Nein
WO Keine W Nein Nein
CA Anmeldetag ≥ 01.08.2015 A Nein Nein
AU Anmeldetag ≥ 01.07.2004 A Nein Nein

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