Das Europäische Patentregister, auf das sich Patentanwälte und Patentfachleute weltweit stützen, ist mit durchschnittlich 500 000 Nutzern pro Monat die wichtigste Plattform und Anlaufstelle des EPA für öffentlich zugängliche Rechts- und Verfahrensdokumente und Daten für EP- und Euro-PCT-Anmeldungen.
Aber wie gehen Sie vor, wenn Sie Patentdokumente in einer bestimmten Verfahrensphase finden oder eine kollektive Analyse der ermittelten Daten durchführen möchten? Im Rahmen des Registers ist dies nicht möglich, dafür aber mit dem starken, damit verwandten Backend-Tool "Recherche im Europäischen Patentblatt".
Während also das Register Zugang zu EP-Dokumentation, Mitteilungen und Bildern im PDF-Format erlaubt, bietet die Recherche im Europäischen Patentblatt zusätzliche Funktionen über das Register hinaus, die die Nutzererfahrung und die Möglichkeiten dessen erhöhen, was Sie mit bibliografischen und Verfahrensdaten tun können.
Das nachstehende Beispiel zeigt eine Abfrage in der Recherche im Europäischen Patentblatt für europäische Patentanmeldungen, zu denen ein Anmelder in einem bestimmten Quartal Prüfungsanträge gestellt hat (Suchkriterium PSEX):
Sie können die Suche verfeinern, indem Sie weitere Abfragekomponenten wie etwa eine IPC-Klasse hinzufügen.
Der Mehrwert dieses Tools liegt vor allem in den folgenden fünf Möglichkeiten, wie Sie bibliografische und Rechtsereignisdaten analysieren, anpassen und mit ihnen arbeiten können.
Sie können bis zu 80 verschiedene Suchkriterien für bibliografische und Rechtsereignisdaten verwenden und miteinander kombinieren, während das Register 20 Suchkriterien enthält, von denen maximal 10 kombiniert werden können.
Im Tool "Recherche im Europäischen Patentblatt" können Sie Statistiken mit denselben bibliografischen Daten wie im Register bzw. - wegen der höheren Zahl an zulässigen Suchkriterien - sogar mit mehr Daten als im Register erstellen und auch Rechtsereignisdaten mit einschließen.
Abb. 1 Beispiel der statistischen Visualisierung in der Recherche im Europäischen Patentblatt (klicken zum Vergrößern)
Neben dem Erteilungsdatum sind im Register keine weiteren Suchkriterien für Rechtsereignisse verfügbar. In der Recherche im Europäischen Patentblatt hingegen haben Sie bis zu 38 Suchmöglichkeiten nach Rechtsereignissen, die in Kombination miteinander Ihre Suche in beiden Tools beschleunigen werden.
Abb. 2 Beispiel für recherchierbare Rechtsereignisdaten in der Prüfung bei der Recherche im Europäischen Patentblatt (klicken zum Vergrößern)
Je nach Bedarf können Sie den Inhalt der Ergebnisliste anpassen und entweder in XLSX, CSV oder XML herunterladen, um anschliessend in Excel benutzerspezifische Statistiken und Berichte zu erstellen.
Sobald das System für den einheitlichen Patentschutz (EPS) in Kraft ist (geplant für Anfang 2023), ist eine Suche nach EPS-Kriterien ausschließlich über die Recherche im Europäischen Patentblatt möglich; über das Register können Sie sich Rechtsereignisse anzeigen lassen.
Die Recherche im Europäischen Patentblatt ist im Wesentlichen eine recherchierbare Version des Europäischen Patentblatts und über die Plattform Patentinformationsdienste für Experten kostenlos verfügbar. Um sie zu nutzen, sollten Sie mit den Grundlagen der booleschen Operatoren vertraut sein, aber lassen Sie sich dadurch nicht abschrecken! Sie finden sämtliche erforderlichen Informationen und mehr im Nutzerleitfaden für die Recherche im Europäischen Patentblatt. Weitere Informationen für den Einstieg finden Sie außerdem auf der Homepage des Tools.
