Derzeitiges Mandat:
Der Ausschuss für technische und operative
Unterstützung (ATOU) gibt gegenüber dem Verwaltungsrat Stellungnahmen zu
operativen Aspekten folgender Themen ab:
- Technische
Informationen und Infrastruktur, insbesondere Informationsweitergabe
- Vorschläge für
Richtlinien zur Herstellung und Zugänglichmachung von Patentinformationsdaten
für Ämter oder die Öffentlichkeit
- Vorschlag und
Bewertung von Infrastrukturelementen zur Unterstützung des Austauschs und der
Weitergabe technischer Informationen
- Dreiseitige
technische Zusammenarbeit zwischen dem EPA, dem USPTO und dem JPO sowie andere
Formen der technischen Zusammenarbeit in internationalen Foren
- Überwachung und
Prüfung technischer Zusammenarbeitsprojekte vor dem allgemeineren Hintergrund
des europäischen Patentsystems und der Wahrung seiner Interessen
- Vorlage geeigneter
Beiträge zur Unterstützung des EPA bei der Vorbereitung der technischen und
operativen Aspekte der vom Rat zu fassenden Beschlüsse
- Operative Fragen zum
Thema Qualität, insbesondere Überwachung des europäischen Qualitätssystems und
technische Vorkehrungen für die Wiederverwendung verfügbarer Ergebnisse des
Patenterteilungsverfahrens (z. B. Recherchen, Prüfungsbescheide).
Bei der Ausübung seiner oben erläuterten
Tätigkeit unterrichtet und unterstützt der ATOU den Rat in technischen Fragen
zum Konzept des europäischen Patentnetzes innerhalb der vom Rat festgelegten
Rahmenpolitik.
Ferner berät der ATOU den Rat bei Bedarf in allen weiteren technischen
Fragen.
Teilnehmerkreis:
1. Vertreter der Vertragsstaaten
2. Präsident des Amts, unterstützt von EPA-Bediensteten
Beobachter:
1. Staaten, die zum EPÜ-Beitritt eingeladen wurden
2. Bosnien und Herzegowina (BA)
3. Montenegro (ME)
4. Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
5. Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
6. Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi)
7. Kollegium der Rechnungsprüfer
8. Personalausschuß
