Recherche

Wir möchten umfassende und genaue Recherchenberichte und schriftliche Bescheide in konsistenter, harmonisierter Weise bereitstellen, damit Anmelderinnen und Anmelder in Bezug auf ihre Patentanmeldung die richtigen Entscheidungen treffen können.

Umfassende und genaue Recherchen und schriftliche Bescheide

Den Prüferinnen und Prüfern des EPA steht die weltweit umfangreichste Sammlung zum Stand der Technik mit Milliarden technischer Datensätze zur Verfügung, die bis ins Jahr 1782 zurückreicht. Unsere Sammlung wächst stetig weiter und ermöglicht es uns, umfassende und qualitativ hervorragende Recherchen durchzuführen.

Weltweit umfangreichste Sammlung zum Stand der Technik

• Patentdokumente aus 106 Ländern
• 86 Millionen Patentfamilien – 153 Millionen Veröffentlichungen
• Vollständige Sammlung aus Japan, China und Korea (60 Millionen Patentfamilien mit 76 Millionen Veröffentlichungen, alle als Volltext in englischer Sprache zugänglich)
• Interne Sammlung von 129 Millionen Gruppen von Nichtpatentliteratur mit technischen Veröffentlichungen und Zusammenfassungen
• Zugriff auf 10 000 wissenschaftliche und technische Zeitschriften
• 5,1 Millionen Normendokumente (einschließlich Entwurfsfassungen)
• 445 000 Dokumente mit traditionellem Wissen
• 14 872 Dokumente des Gemeinschaftlichen Sortenamts

Im Jahr 2023 führte das EPA in 49,1 % seiner Recherchenberichte asiatischen Stand der Technik an.

Im Jahr 2023 wurde in 27,9 % der Recherchenberichte des EPA mindestens ein Dokument der Nichtpatentliteratur angeführt

2023 enthielten 4,4 % der Recherchenberichte des EPA mindestens ein Normendokument. Der festgestellte Rückgang der Recherchenberichte, die Normen enthalten, ist weitgehend darauf zurückzuführen, dass 2023 25 % weniger Euro-PCT-Recherchen mit ergänzenden Recherchen durchgeführt wurden, da solche Anmeldungen in der Regel einen überdurchschnittlich hohen Anteil an Normenanführungen aufweisen.

Gemeinsame Patentklassifikation

Das EPA verwendet die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) – dieses weltweit führende Klassifikationssystem feierte 2023 sein zehnjähriges Jubiläum.

• Derzeit von 38 Ämtern verwendet
• Sprachenunabhängig, sodass die Prüferinnen und Prüfer des EPA z. B. auch in asiatischen Sprachen veröffentlichte Dokumente zum Stand der Technik finden können

Unabhängige Qualitätsaudits

Als Reaktion auf Rückmeldungen der Nutzerschaft und im Bestreben nach stetiger Verbesserung führt das EPA seit Oktober 2021 ein erweitertes Recherchenaudit durch. Bei diesem neuen Ansatz nehmen die Auditorinnen und Auditoren neben dem Recherchenbericht auch den schriftlichen Bescheid unter die Lupe. Die Balkendiagramme der Ergebnisse des Recherchenaudits bieten einen transparenten Überblick über die Arten der Feststellungen in Bezug auf Klarheit und ausreichende Offenbarung der Erfindung, die nun in separaten Kategorien angezeigt werden. Dadurch erhalten wir mehr Informationen, die wir zur Verbesserung unserer Recherchen und schriftlichen Bescheide nutzen können.

Als wichtiger Punkt ist festzuhalten, dass die Auditorinnen und Auditoren 2023 nur bei 4 % der untersuchten Stichprobe von Recherchenberichten ein besseres Dokument zum Stand der Technik fanden, das bei der Recherche als Schlüsselkriterium für die Beurteilung der Patentierbarkeit gilt. Die Feststellungen in Bezug auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit blieben insgesamt stabil bei etwa 6 % (die 4 % mit besserem Stand der Technik sind in diesen 6 % enthalten), was zeigt, dass das insgesamt sehr hohe Qualitätsniveau der Recherchenberichte trotz einer immer größeren Sammlung zum Stand der Technik gehalten wurde.

Wie beabsichtigt, hat die höhere Detailgenauigkeit des erweiterten Recherchenaudits mehrere Bereiche mit Verbesserungspotenzial sichtbar gemacht. Das häufigste Problem ist weiterhin die Richtigkeit der Einwände im schriftlichen Bescheid (11,5 % der Akten im Jahr 2023). Häufig waren die Prüferinnen und Prüfer in ihrer Beanstandung zu streng. Unser ausdrückliches Ziel ist die Erteilung eines richtigen schriftlichen Bescheids, in dem sich Einwände lückenlos auf maßgebliche Rechtsvorschriften und angeführte Dokumente stützen. Die Erkenntnisse aus den Qualitätsaudits liefern uns eine wertvolle Grundlage für künftige Qualitätsverbesserungen.

Konsistente und berechenbare Herangehensweise

Wir nehmen durchgängig sorgfältige Recherchen vor und führen einen umfangreichen einschlägigen Stand der Technik an. Dies hilft den Anmelderinnen und Anmeldern, zeitnah fundierte Entscheidungen zu treffen. 2023 wurde in 83,7 % der Recherchenberichte des EPA mindestens ein Dokument angeführt, das der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit eines oder mehrerer Ansprüche entgegenstand. Die Anführung eines so großen Umfangs an Dokumenten in unseren Recherchenberichten ist über die Jahre hinweg bemerkenswert konsistent geblieben.

Wir erstellen durchgängig gründliche schriftliche Bescheide: In 92,4 % der schriftlichen Bescheide wurde 2023 mindestens ein Einwand vorgebracht.

Pünktliche Erstellung umfassender Recherchen und schriftlicher Bescheide

Pünktlichkeit ist unseren Nutzerinnen und Nutzern wichtig. Die durchschnittliche Dauer von Standardrecherchen (nicht einheitliche, unklare und unvollständige Fälle also ausgenommen) betrug 5 Monate (4,9 Monate im Jahr 2022). 95 % der Recherchenberichte und schriftlichen Bescheide (p95 in Abbildung 30) wurden innerhalb von 9,7 Monaten übermittelt (8,6 Monate im Jahr 2022). Im Vergleich zu der von uns angestrebten Pünktlichkeit der Recherchen von 90 % erreichten wir 2023 einen Wert von 92,3 % (89,3 % im Jahr 2022).

Befragung zur Nutzerzufriedenheit

Unsere regelmäßig durchgeführte Befragung zur Nutzerzufriedenheit zeigt eine hohe Zufriedenheit mit unseren Recherchenprodukten. In der Umfrage 2022/23 waren 80 % der Befragten mit der Leistung des EPA in diesem Bereich zufrieden oder sehr zufrieden.

Die Ergebnisse der nächsten Befragung zur Nutzerzufriedenheit werden im Jahr 2025 zur Verfügung stehen.