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Recherche

Wir möchten umfassende und genaue Recherchenberichte und schriftliche Bescheide in konsistenter, harmonisierter Weise bereitstellen, damit die Anmelder in Bezug auf ihre Patentanmeldung die richtigen Entscheidungen treffen können.

Umfassende und genaue Recherchen und schriftliche Bescheide

Den Prüferinnen und Prüfern des EPA steht die weltweit umfangreichste Sammlung zum Stand der Technik mit Milliarden technischer Datensätze zur Verfügung, die bis ins Jahr 1782 zurückreicht. Unsere Sammlung wächst stetig weiter und ermöglicht es uns, umfassende und qualitativ hervorragende Recherchen durchzuführen.

Die weltweit umfangreichste Sammlung zum Stand der Technik

  • Patentdokumente aus 106 Ländern
  • 82 Millionen Patentfamilien – 146 Millionen Veröffentlichungen
  • Vollständige Sammlung aus Japan, China und Korea (57 Millionen Patentfamilien mit 73 Millionen Veröffentlichungen, alle als Volltext in englischer Sprache zugänglich)
  • Interne Sammlung von 114 Millionen Gruppen von Nichtpatentliteratur mit technischen Veröffentlichungen und Zusammenfassungen 
  • Zugriff auf 10 000 wissenschaftliche und technische Zeitschriften
  • 4,6 Millionen Normendokumente (einschließlich Entwurfsfassungen)
  • 444 000 Dokumente mit traditionellem Wissen
  • 13 900 Dokumente des Gemeinschaftlichen Sortenamts

Im Jahr 2022 führte das EPA in 48,2 % seiner Recherchenberichte asiatischen Stand der Technik an.

Graph showing the percentage of search reports with an Asian citation growing to 48.2% in 2022
Abbildung: Asiatischer Stand der Technik in den Recherchenberichten des EPA

Im Jahr 2022 wurde in 28,7 % der Recherchenberichte des EPA mindestens ein Dokument der Nichtpatentliteratur angeführt; 2021 waren es 27,8 %.

4,8 % (2021: 4,4 %) der Recherchenberichte des EPA verwiesen auf mindestens ein Normendokument.

Bar chart showing that in 2022 4.8% of search reports contained one or more standards citation, up from 2.9% in 2018
Abbildung: Anteil der EPA-Recherchenberichte mit angeführten Normendokumenten

Gemeinsame Patentklassifikation

Das EPA verwendet die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC); das weltweit führende Klassifikationssystem feiert im Jahr 2023 sein zehnjähriges Jubiläum.

  • Derzeit von 38 Ämtern verwendet
  • Sprachenunabhängig, sodass die Prüferinnen und Prüfer des EPA z. B. auch in asiatischen Sprachen veröffentlichte Dokumente zum Stand der Technik finden können

Unabhängige Qualitätsüberprüfungen

Unsere Direktion Qualitätsaudit (DQA) hat ihre Recherchenaudits im Jahr 2021 erweitert, um umfassendere Erkenntnisse zur Qualität unserer Recherchen und schriftlichen Bescheide sammeln zu können. Wie erwartet führte die stärkere Differenzierung der Auditkriterien mit fünf zusätzlichen Kriterien für die schriftlichen Bescheide dazu, dass der Anteil der Akten ohne Feststellungen von einem historischen Höchststand von 96,6 % im Jahr 2021 (ohne schriftliche Bescheide) auf einen stabilen Wert von 82,6 % (±2,5 %) Ende 2022 zurückging.

Die Wirkung des erweiterten Recherchenaudits auf die Ergebnisse im Jahr 2022 ist deutlich erkennbar. Die Feststellungen beziehen sich hauptsächlich auf Qualitätsverbesserungen im schriftlichen Bescheid mit einem Anteil von 9,7 % der geprüften Akten. Dadurch erhalten wir mehr Informationen, die zur Verbesserung dieses Vorzeigeprodukts verwendet werden können. Die Feststellungen zur Klarheit fallen ebenfalls unter Qualitätsverbesserungen.

Bar chart showing the number of files with findings in the 2021 and 2022 audits with the number with no findings lower in 2022 (82.6%) due to revised audit criteria
Abbildung: Recherche - Feststellungen der Qualitätsaudits

Konsistente und vorhersehbare Herangehensweise 

Wir nehmen durchgängig sorgfältige Recherchen vor und führen einen umfangreichen einschlägigen Stand der Technik an. Dies hilft den Anmeldern, fundierte und zeitnahe Entscheidungen zu treffen. 2022 wurde in 84,5 % der Recherchenberichte des EPA mindestens ein Dokument angeführt, das der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit eines oder mehrerer Ansprüche entgegenstand. Die Anführung eines so großen Umfangs an Dokumenten in unseren Recherchenberichten ist über die Jahre hinweg bemerkenswert konsistent geblieben.

Chart: Searches with at least one relevant citation and searches with only A-category citations between 2015 and 2022
Abbildung: Recherchen mit mindestens einer relevanten Anführung und Recherchen nur mit Anführungen der Kategorie A

Wir erstellen durchgängig gründliche schriftliche Bescheide: In 93,2 % der schriftlichen Bescheide wurde 2022 mindestens ein Einwand vorgebracht.

Bar chart showing an increase in negative search opinions between 2013 and 2022, with the rate growing to 93.2% in 2022
Abbildung: Negative Stellungnahmen zur Recherche

Pünktliche Erstellung umfassender Recherchen und schriftlicher Bescheide

Pünktlichkeit ist unseren Nutzern wichtig: 95 % der Recherchen und der schriftlichen Bescheide wurden innerhalb von 8,6 Monaten übermittelt; der Mittelwert betrug 4,9 Monate.

Line graph showing the median, mean and p95 lines for search timeliness from 2016 to 2022. 95% of searches and written opinions were dispatched within 8.6 months, the mean average being 4.9 months
Abbildung: Pünktlichkeit der Recherchen 2016 bis 2022

Befragung zur Nutzerzufriedenheit

Unsere regelmäßigen Befragungen zur Nutzerzufriedenheit zeigen eine hohe Zufriedenheit mit unseren Recherchenprodukten. In der Umfrage 2022/23 waren 80 % der Befragten mit der Leistung des EPA in diesem Bereich zufrieden oder sehr zufrieden.

Breakdown of answers in the User Satisfaction Survey showing (very) good ratings were high in most categories
Abbildung: Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit für Recherche und schriftliche Bescheide
RB steht für Recherchenbericht, SB für schriftlichen Bescheid.
Die Pfeile zeigen statistisch relevante Änderungen an.
Die Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit 2022/23 stehen seit Mai 2023 zur Verfügung und bilden die Grundlage für die im Jahr 2023 durchgeführten Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung.
Quelle: BERENT, EPA