Prüfung
Sorgfältige Prüfungen führen zu Patenten mit hoher Qualität
Auf Anhieb richtig
Eingereichte Anmeldungen, die von höherer Qualität sind oder entsprechend der EPA-Recherchen und schriftlichen Stellungnahmen geändert wurden, können mit weniger Interaktionen bearbeitet werden.
Pünktliche Durchführung sorgfältiger Prüfungen
Pünktlichkeit ist unseren Nutzerinnen und Nutzern wichtig – die durchschnittliche Dauer des Prüfungsverfahrens für im Jahr 2022 erteilte Patente betrug 24,9 Monate.
Die Pünktlichkeit wurde ohne Qualitätseinbußen verbessert, indem ein Priorisierungssystem eingesetzt und neue Tools für die Prüferinnen und Prüfer entwickelt wurden.
Unabhängige Qualitätsüberprüfungen
Im Jahr 2023 stieg die Zahl der Akten, für die wir keine Feststellungen in der Prüfung hatten, von 76,6 % auf 77,9 % (unser Ziel waren 85 %), während die Zahl der geprüften Akten von 832 auf 1 050 stieg, wodurch sich das Konfidenzintervall von 2,9 % auf 2,5 % verringerte.
Nach Fragen vonseiten externer Stakeholder hinsichtlich der Transparenz der Feststellungen in den Audits wurde 2022 ein neues Säulendiagramm eingeführt, um die angeforderten Details darzustellen und die Gründlichkeit der Qualitätsaudits zu verdeutlichen. Dies wurde im Jahr 2023 fortgesetzt. Die Feststellungen sind nach den Prioritäten und dem Feedback der Nutzergemeinschaft klassifiziert.
Die Auditergebnisse zeigen, dass es zwar noch einiges zu tun gibt, um die angestrebte Exzellenz zu erreichen, dass aber 2023 eine positive Entwicklung der Gesamtqualität im Vergleich zu 2022 zu verzeichnen war. Hierzu gehört auch ein Rückgang der wichtigsten Feststellungen, die sich möglicherweise auf die Gültigkeit eines künftig erteilten Patents auswirken. Etwa 13 % der Akten betreffen Feststellungen im Jahr 2023 mit potenziellen Auswirkungen auf die Gültigkeit, verglichen mit dem vorherigen Wert von etwa 15 % im Jahr 2022, was das Engagement des EPA für die Verbesserung der Qualität zeigt. Akten mit Feststellungen hinsichtlich der Klarheit (5,3 % im Jahr 2023) und zur ausreichenden Offenbarung (0,4 % im Jahr 2023) werden nun getrennt ausgewiesen. Im Jahr 2024 werden wir uns die Gründe für die Feststellungen hinsichtlich der Klarheit genauer ansehen.
Befragung zur Nutzerzufriedenheit
Die im Jahr 2022/23 durchgeführte Befragung zur Nutzerzufriedenheit zeigt verlässlich, wie die Nutzerschaft unsere Sachprüfungen bewertet. Insgesamt lag das Zufriedenheitsniveau (sehr gut und gut) bei 78 %. Unter anderem belief es sich bei der "Erfassung unabhängiger Patentansprüche" auf insgesamt 83 %. Die Zufriedenheit mit der Pünktlichkeit des Prüfungsverfahrens liegt bei 63 %. Dies zeigt, dass sich das EPA in diesem Bereich weiter verbessern muss.
Die Pfeile zeigen statistisch relevante Änderungen an.
Quelle: BERENT, EPA
Die Ergebnisse der nächsten Befragung zur Nutzerzufriedenheit werden im Jahr 2025 zur Verfügung stehen.