Europäisches Patentregister

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Women sitting at desk with laptop and typing on keyboard

 

Das Europäische Patentregister ist die umfassendste und aktuellste Quelle für öffentlich zugängliche Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des EPA-Erteilungsverfahrens und zu europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung.

Mit dem kostenlosen Online-Dienst können Rechts- und Verfahrensdaten zu allen europäischen Patentanmeldungen abgerufen werden, sobald diese veröffentlicht worden sind, sowie zu Einheitspatenten, sobald die einheitliche Wirkung beantragt wurde. Er umfasst auch Links zu den Patentregistern vieler EPO-Mitgliedstaaten, wo Informationen zum Stand europäischer Patente nach ihrer Erteilung zu finden sind, wenn die Zuständigkeit auf die nationalen Patentämter übergeht, sowie zum Ausschluss der ausschließlichen Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts.

Mit dem Europäisches Patentregister können Sie:

  • ermitteln, in welchem Verfahrensstadium sich eine europäische Patentanmeldung befindet,
  • herausfinden, ob auf eine europäische Patentanmeldung ein Patent erteilt worden ist,
  • überprüfen, ob gegen ein europäisches Patent Einspruch eingelegt worden ist,
  • den Schriftverkehr zwischen EPA und Patentanmeldern/-vertretern einsehen,
  • sehen, ob einheitliche Wirkung beantragt oder eingetragen wurde,
  • feststellen, ob ein europäisches Patent von der EPG-Zuständigkeit ausgeschlossen wurde.
Erste Schritte

 

Assistent zum Register (E-Learning-Modul)

Europäisches Patentregister – Kurzanleitung

Handbuch zum Europäischen Patentregister

Bedingungen

Das Europäische Patentregister steht täglich rund um die Uhr kostenlos zur Verfügung.

Es ist nicht für das Herunterladen großer Datenmengen konzipiert, und der Zugriff ist auf zehn Suchanfragen pro Minute und Nutzer begrenzt. Automatisierte Recherchen (Roboter) werden nicht unterstützt und lösen gegebenenfalls eine Zugriffssperre aus.

Näheres dazu finden Sie in unserem Leitfaden zur fairen Nutzung.

Es gelten die Nutzungsbedingungen für die Website.

Weitere Informationen

Besondere Eigenschaften

Wenn Sie das Europäische Patentregister nutzen, haben Sie auch Zugriff auf eine Reihe anderer nützlicher Tools und Ressourcen, die ebenfalls kostenlos sind.

Registerüberwachung

Mit dem Registerüberwachungsdienst können Sie Änderungen an Daten im Europäischen Patentregister verfolgen. Sie können bis zu 5 000 Akten Ihrer Wahl überwachen und sich automatisch per E-Mail benachrichtigen lassen, wenn bei den von Ihnen ausgewählten Akten Änderungen eintreten, die ein Ereignis im Register auslösen.

Anmeldung
Zugangsdaten vergessen?
Nutzerkennung und Passwort beantragen
Registerüberwachung – Einführungsvideo (auf Englisch)

Vereinigtes Register

Im Vereinigten europäischen Registerdienst werden Daten zu europäischen Patenten in der Nacherteilungsphase angezeigt. Diese Informationen werden von den nationalen Ämtern der betreffenden Staaten bereitgestellt.

Informationen zu den Daten, die von den beteiligten nationalen Patentämtern bereitgestellt werden
Vereinigtes Register – Einführungsvideo (auf Englisch)

Globale Akte (Global Dossier)

Oft werden Patentanmeldungen für ein und dieselbe Erfindung in mehreren Ämtern eingereicht. Die globale Akte führt Dokumente aus verschiedenen Ämtern zu derselben Erfindung zusammen. Sie stellt den Schriftverkehr zwischen Anmeldern bzw. deren Patentanwälten und dem jeweiligen Amt zu chinesischen, amerikanischen europäischen, japanischen, kanadischen, koreanischen, und PCT Patentanmeldungen (die sogenannte Prüfungsakte oder auch File Wrapper) bereit. Außerdem bietet sie eine maschinelle Übersetzung von chinesischen, japanischen oder koreanischen Unterlagen ins Englische.

Die globale Akte ist vom Europäischen Patentregister und von Espacenet aus verfügbar.

Weitere Informationen zur globalen Akte
Global Dossier - Einführungsvideo (auf Englisch)

Versionshinweise

Versionshinweise ansehen

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Bibliografische Daten von EP-Dokumenten (EBD) und Daten des Europäischen Patentregisters

Europäisches Patentblatt