PCT: Schulungen und Veranstaltungen

Aufzeichnungen von Online-Seminaren zum PCT

Einreichung beim EPA als Anmeldeamt

Einreichung beim EPA als Anmeldeamt (auf Englisch)

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Inhalt:

• Gründe für den PCT-Weg
• Hauptmerkmale des EPA als Anmeldeamt
• Voraussetzungen für die Wahl des EPA als Anmeldeamt
• Überblick über neue Dienste
• Sicherheitsmechanismen
• Ein Beispiel: Wiederherstellung des Prioritätsrechts

Zusammenarbeit mit dem EPA als ISA

Das Europäische Patentamt als Internationale Recherchenbehörde (auf Englisch)

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Inhalt:

• Das EPA als führende ISA im Jahr 2018
• Qualitativ hochwertige Recherchen und schriftliche Bescheide
• Zuständigkeit des EPA als ISA
• Überblick über neue Dienste
• Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei Recherche und Prüfung
• Anmelderfreundliche Gebührenpolitik

Zusammenarbeit mit dem EPA als SISA und IPEA

Das Europäische Patentamt als SISA und IPEA (auf Englisch)

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Inhalt:

• Das EPA als SISA im Jahr 2019
• Qualitativ hochwertige Recherchen
• Zuständigkeit des EPA als SISA
• Erfordernisse für die Einreichung eines SIS-Antrags
• Das EPA als IPEA im Jahr 2019
• Zuständigkeit des EPA als IPEA
• Qualitativ hochwertige Prüfungen und schriftliche Bescheide
• Telefonische Rücksprache
• Überblick über die Dienste
• Anmelderfreundliche Gebührenpolitik
• Vorteile von Kap. II PCT

Eintritt in die europäische Phase

Eintritt in die europäische Phase: Bearbeitung Ihrer Anmeldung durch das EPA als Bestimmungsamt (auf Englisch)

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Inhalt:

• Grundlegende Aspekte und Grundsätze
• Erfordernisse für den Eintritt in die europäische Phase: "Muss-Erfordernisse" und "Soll-Erfordernisse"

PCT im EPA (Fortgeschrittene)

PCT und Biotechnologie – Einreichung von Sequenzprotokollen beim EPA im Rahmen des PCT (auf Englisch)

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6. Oktober 2020 

Inhalt:

• Die Rolle biologischer Sequenzen in Patentanmeldungen
• Einreichung einer Anmeldung mit Sequenzprotokollen
• Gebühren für Sequenzprotokolle
• Sequenzprotokolle nur für Recherchenzwecke am Anmeldetag
• Berichtigung von Amts wegen
• Klarstellung bei Einreichung mehrerer Sequenzprotokolle
• Aufforderung zur Einreichung von Sequenzprotokollen im Textformat
• Berichtigung offensichtlicher Fehler im Sequenzprotokoll
• Fehlendes Sequenzprotokoll

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Neue Regel 20.5bis PCT - Einbeziehung durch Verweis vor dem EPA (auf Englisch)

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13. Oktober 2020 

Inhalt:

• Hintergrund und Kontext
• Neue Regel 20.5bis PCT: mögliche Szenarien
• Unvereinbarkeit mit nationalem Recht
• Verfahren vor dem EPA als Anmeldeamt
• Verfahren vor dem EPA als ISA
• Verfahren vor dem EPA als SISA und IPEA
• Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt

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PCT-Praxis – Praxisnahe aktualisierte Informationen zu den EPA-Dienstleistungen im Rahmen des PCT (auf Englisch)

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20. Oktober 2020 

Inhalt:

• Fakten und Zahlen
• COVID-19: verfügbare Rechtsbehelfe
• PCT-Direkt

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Wiederherstellung des Prioritätsrechts im Rahmen des PCT - Neueste Informationen zum Verfahren vor dem EPA als Anmeldeamte (auf Englisch)

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27. Oktober 2020 

Inhalt:

• Durch die COVID-19-Pandemie verursachte Störungen
• Wiederherstellung des Prioritätsrechts - ein möglicher Rechtsbehelf
• Hintergrund und Zweck
• Neue Entwicklungen im Anmeldeamt/EP
• Antrag auf Wiederherstellung
• Zulässigkeit
• Entscheidung in der Sache
• Regel 26bis.3 (h-bis)

Spezielle PCT-Seminare

PCT für US-amerikanische juristische Hilfskräfte und Anwälte (auf Englisch)

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29. April 2021 

Inhalt:

• PCT-Verfahren vor dem EPA als internationaler Behörde
• Überblick über die elektronischen Interaktionen
• Einreichung, Eingang von Mitteilungen, Gebühren, Aktenüberwachung
• Gebührenzahlung
• Rechtliche Aktualisierungen des PCT

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Neues Pilotprojekt von EPA und CNIPA zu PCT-Diensten für chinesische Anmelder (ISA-Akten) (auf Englisch)

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28. Januar 2021 

Inhalt:

• Bedingungen für die Teilnahme am Pilotprojekt
• Warum könnte die Teilnahme für Anmelder interessant sein?
• Verfahrenstechnische Spezifitäten des Pilotprojekts
• Nutzerunterstützung und Informationen werden vom EPA und von der CNIPA bereitgestellt

Vorteile für die Nutzer

Das EPA als PCT-Behörde

Wussten Sie, dass Anmelder aus aller Welt über das PCT-Verfahren einen hochwertigen Recherchenbericht von der weltweit beliebtesten Recherchenbehörde, dem EPA, erhalten können? Diese frühzeitige Ermittlung von einschlägigem Stand der Technik ermöglicht Ihnen, die Aussichten für Ihre Anmeldung abzuschätzen und damit Kosten zu sparen.

Zu den jüngsten Verbesserungen unserer Dienstleistungen für Anmelder gehören unter anderem:

• leichterer Zugang zum EPA über die ePCT-Online-Einreichung (auch für nachgereichte Unterlagen und Anträge auf Prüfung nach Kapitel II PCT) und Teilnahme des EPA am WIPO-DAS (seit 1. November 2018)
• vereinfachte Verfahren zur Gebührenrückerstattung (seit 1. April 2019): die Nutzer können nun in Formblatt PCT/RO/101 ein laufendes Konto angeben, auf das Rückerstattungen erfolgen sollen (hat der Nutzer kein laufendes Konto, so fordert das EPA ihn auf, die Rückerstattung über die EPA-Website einzulösen)
• neue Optionen zur Zahlung per Kreditkarte oder automatischem Abbuchungsverfahren
• Optimierung der Recherchentools für die EPA-Prüfer sowie Einbeziehung von Stand der Technik aus Asien und aus Normentexten, um Recherchenberichte von höchster Qualität zu gewährleisten
• zeitgerechte Bereitstellung von PCT-Recherchen- und Prüfungsergebnissen gestützt auf den EPA-Dienst "PCT-Direkt" und relevante Informationen über die Recherchenstrategie des Prüfers sowie - in Fällen mangelnder Einheitlichkeit - eine vorläufige Stellungnahme zur zuerst genannten Erfindung
• Herabsetzung der PCT-Recherchen- und Prüfungsgebühren um jeweils 100 EUR (5 %) (seit 1. April 2018). Wegfall der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche, wenn die internationale Recherche vom EPA durchgeführt wurde. Ermäßigung der Prüfungsgebühr um 75 %, wenn das EPA die Prüfung nach Kapitel II PCT durchgeführt hat.
• Fortführung des CS&E-Pilotprojekts im zweiten Jahr
• Beginn der Prüfung nach Kapitel II PCT nach Eingang des Antrags (sofern vom Anmelder nicht anders gewünscht) (Beginn: 1. Juli 2019)
• größere Interaktion mit dem Prüfer während der Phase nach Kapitel II PCT und Durchführung einer zusätzlichen Recherche, um die Chancen auf zeitnahe Erteilung in der nationalen Phase zu erhöhen