Stakeholder-Qualitätssicherungspanels

Die Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAP) bringen externe europäische Patentanwältinnen und ‑anwälte sowie EPA-Expertinnen und ‑Experten zusammen, die gemeinsam umfassende Prüfungen ausgewählter erteilter EPA-Akten durchführen. Die Teilnehmenden ermitteln Bereiche, in denen ihre Auslegung des EPÜ übereinstimmt bzw. voneinander abweicht, heben Bereiche mit guten Praktiken hervor und liefern wertvolle Rückmeldungen zu den Qualitätserwartungen der Nutzer, um Erkenntnisse und Verbesserungen zu fördern. Diese Expertenpanels berichten an die Arbeitsgruppe "Qualität" des SACEPO, die ein gemeinsames Qualitätsverständnis zwischen dem EPA und den Nutzern des europäischen Patentsystems fördern soll.

Nähere Einzelheiten finden Sie im Qualitätsbericht 2022, der eine detaillierte Zusammenfassung der SQAP-Tätigkeiten im Jahr 2022 enthält.

2023 wird die Anzahl der SQAP-Sitzungen von einer auf drei erhöht. Das Arbeitsprogramm wurde erweitert. Die ersten beiden SQAP-Sitzungen zu Recherchen/schriftlichen Bescheiden und Zwischenbescheiden fänden im Juni statt. Eine weitere Sitzung zum Thema Erteilungen fand im Oktober statt.