Stakeholder-Qualitätssicherungspanels

Die Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAP) bringen externe europäische Patentanwältinnen und -anwälte sowie EPA-Expertinnen und -Experten zusammen, die gemeinsam umfassende Prüfungen ausgewählter erteilter EPA-Akten durchführen. Die Teilnehmenden ermitteln Bereiche, in denen ihre Auslegung des EPÜ übereinstimmt bzw. voneinander abweicht, heben Bereiche mit guten Praktiken hervor und liefern wertvolle Rückmeldungen zu den Qualitätserwartungen der Nutzer, um Erkenntnisse und Verbesserungen zu fördern. Diese Expertenpanels berichten an die Arbeitsgruppe "Qualität" des SACEPO, die ein gemeinsames Qualitätsverständnis zwischen dem EPA und den Nutzern des europäischen Patentsystems fördern soll.

Das EPA hält jedes Jahr eine SQAP-Sitzung zu Recherchenberichten und schriftlichen Bescheiden sowie eine Sitzung zu Erteilungen ab. Dies gewährleistet, dass die SQAP-Panels jährlich unsere Kernprodukte bewerten. Diese Beurteilungen unserer Kernprodukte werden durch eine dritte Sitzung ergänzt, die tiefere Einblicke in die Arbeit des EPA in anderen Phasen des Patenterteilungsprozesses bietet. 2023 behandelte die dritte Sitzung Zwischenbescheide, dieses Jahr wird es zum ersten Mal eine Sitzung zu Zurückweisungen geben.

Das von den internen und externen Experten und Expertinnen erhaltende Feedback wird analysiert und dient als Eingabe für unsere Qualitätsaktionspläne. Nähere Einzelheiten finden Sie im Qualitätsbericht 2022 und im Qualitätsbericht 2023, die jeweils eine detaillierte Zusammenfassung der bisherigen SQAP-Tätigkeiten enthalten.